1. Mai – 2.0 Demonstrationsvision

Der 1. Mai steht zwar noch nicht unmittelbar vor der Tür, aber ich möchte es nicht versäumen rechtzeitig auf eine in mir, besser gesagt in meinem Bewusstsein erweitertem Hirn gewachsene Idee aufmerksam zu machen. Vielleicht kann sich ja der ein oder die andere mit dieser Idee und dem darin enthaltenen Hintergedanken anfreunden und Schröder und ich sitzen am 1. Mai nicht allein mit unserem Protest-Schildern vor einer der zahllosen Prachtbunker der Reichen und Schönen. Aber bevor ich hier irgendjemanden zu einer friedlichen und vor allem legalen Tat anstifte, möchte ich zunächst den Kern meine Idee darlegen.

Zwischen der ersten und zweiten Wurst am Morgen kam mir der Gedanke den 1. Mai 2012 einmal völlig anders zu gestalten. Anstatt die Kreuzberger Ladenbesitzer in Angst und Schrecken zu versetzten und um dem mittlerweile völlig ausgelutschten 1. Mai-Berlin-Demonstrations-Tourismus zu entgehen habe ich mir überlegt einen Versuch zu unternehmen,. die Vorbereitungen auf diese Ereignis in gewisse Bahnen zu lenken. Nämlich in die U- und S- Bahnen der Stadt die demonstrationswillige Bürgerinnen und Bürger aus Kreuzberg hinaus in die strategisch wertvollen Demonstrationsgebiete in Randlage der Stadt befördern sollen. Dort, in Wannsee, Frohnau, Nikolassee, Grunewald und weiteren wohlhabenden Randbezirken von Berlin, dass haben meine Nachforschungen ergeben, sitzen die eigentlichen Verursacher der allgemein um sich greifenden gesellschaftlich Unzufriedenheit. Endlich würde der Protest an einer Stelle stattfinden wo er, wenn auch nicht auf offene, dennoch auf die richtigen Ohren trifft. Vielleicht ergibt sich die Gelegenheit auf das ein oder andere Gespräch welches dienlich sein könnte die Unstimmigkeiten zumindest einmal an der richtigen Stelle, bei den richtigen Personen darzulegen.

Zudem kann ich behaupten, mit diesem Gedanken (fast) alle an diesem Vorhaben Beteiligten zufrieden stellen zu können. Wir, die Demonstranten, sind endlich an der Wurzel des Übels und haben die Möglichkeit sie im übertragenen Sinne an der selbigen zu packen und in einen friedlichen Gedankenaustausch zu verwickeln. Die vom beruflichen Alltag gestressten Beamten kämen mal ins Grüne und müssten nicht den innerstädtischen mit Feinstaub belasteten Demonstrations-Umleitungsverkehr regeln.

Abschließend rufe ich jede/n dazu auf, eine Demonstration für den 1. Mai 2012 in einem der Genannten (Rand-) Bezirke anzumelden und bei Zustimmung durch die Behörde diese zahlreich, lautstark und friedlich durchzuführen. Für Unentschlossene gibt es das Mittel der Eil- beziehungsweise der Sofortversammlung die unter die Kategorie der Spontanversammlung fallen.

Eilversammlungen sind anmeldepflichtig und zeichnen sich dadurch aus, dass der mit der Versammlung verfolgte Zweck bei Einhaltung der versammlungsgesetzlich vorgegebenen 48-Stunden-Frist nicht erreicht werden könnte.

Bei diesen Versammlungen beziehungsweise Demonstrationen bleibt die Anmeldepflicht grundsätzlich bestehen und es wird lediglich die gesetzliche Frist verkürzt. Hierbei fält die Entscheidung sich zu versammeln nicht unmittelbar mit der tatsächlichen Durchführung der Versammlung zusammen, so dass noch, wenn auch eingeschränkt, gewisse Vorbereitungsmaßnahmen(z.B. Fertigung von Transparenten) getroffen werden können.In aller Regel ist hier ein Veranstalter vorhanden, für den auch unter Nichteinhaltung der 48_Stunden-Frist noch die Möglichkeit und damit die Verpflichtung zu Anmeldung besteht. Notfalls kann auch eine telefonische Anmeldung über den polizeilichen Notruf 110 erfolgen.

Sofortversammlungen haben in der Regel keinen anmeldefähigen und damit auch -pflichtigen Veranstalter. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie aus aktuellem Anlass augenblicklich entstehen, der unmittelbare Beschluss sich zu versammeln mit der tatsächlichen Ausführung also unmittelbar zeitlich zusammenfällt.

Eine Anmeldung ist dann, ohne dem Sinn der Versammlung zu widersprechen (um der Anmeldepflicht nachzukommen, müsste die Veranstaltung aufgeschoben werden), nicht mehr möglich. (Quelle: Land Berlin, berlin.de)

Das Anmeldeformular für Demonstrationen und die dazugehörigen Merkblätter findet ihr im Internet unter: www.berlin.de/polizei/service/versammlung. html

Nun bleibt abzuwarten ob meinem eingereichten Antrag auf die „Ob rechts ob links – mir stinkt´s“-Demonstration stattgegeben wird. Im Fall einer Zusage werde ich den Ort und die Uhrzeit der friedlichen Zusammenkunft über Radio36.de sowie über eine Kreuzberger-Flugblattaktion bekannt geben.

Demonstriert zahlreich, lautstark und setzt Zeichen!