Spätestens seit ihrem Auftritt in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau, hat die Punkrock-Band Pussy Riot internationale Berühmtheit erlangt. Dumm nur, dass sie diesen Erfolg hinter Gittern genießen müssen. Müssen? Dürfen, wäre wohl der bessere Begriff. Nicht nur, dass sie ihr „Punk-Gebet“ in dem zentralen Gotteshaus der Russisch-Orthodoxen Kirche vollzogen haben, das Zar Alexander I. aus Dankbarkeit über den hart und verlustreich errungenen Sieg über Napoléon Bonaparte 1883 errichten ließ, sie betraten zudem den Ambo (Kanzel), was ohne die ausdrückliche priesterliche Einladung nicht gestattet ist. Stelle man sich vor was geschehen wäre, wenn eine Gruppe von muslimischen Frauen, gekleidet wie die Mitglieder von Pussy Riot und sich in der gleichen Form, in einer Moschee im Iran, in Afghanistan oder in der Türkei, gegen den Staat und die Kirche gerichtet, geäußert hätten. Ich stelle die These auf, dass die jeweiligen „Punkrock-Bands“ kein weiteres Album aufgenommen, geschweige denn ein Musikvideo mehr gedreht hätten, da sie nicht lebend von dem Ort weggekommen wären, an dem sie ihr „Punk-Gebet“ durchgeführten. Dass Pussy Riot zudem die Mutter Gottes aufgerufen haben, Präsident Wladimir Putin zu verjagen, war aus Sicht der Anklage um Nadeschda Tolokonnikowa, Marija Aljochina und Jekaterina Samuzewitsch wegen grober Verletzung der öffentlichen Ordnung (Rowdytum) nach Paragraph 213 des russischen Gesetzbuches anzuklagen

Vom letzten Journalisten, über Angela Merkel bis hin zum US-Präsidenten Barack Obama, übten alle Kritik an dem, durchaus überzogenen Urteil und vergessen die Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land. Hierzulande, sowie in den USA, sitzen tausende Menschen nachweislich unschuldig im Gefängnis. Beide Länder sind weltweit führend, wenn es darum geht, die Menschheit mit Waffen, Munition und alle dem zu versorgen, was zum Krieg führen dazu gehört. Ausgerechnet die Repräsentanten dieser beiden Länder wagen es Wladimir Putin Menschenrechtsverletzungen vorzuwerfen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte ebenfalls die Festnahme und Inhaftierung der Gruppenmitglieder und fordert deren sofortige Freilassung. Auch aus allen anderen Ecken der Welt erhält die Gruppe Sympathiebekundungen und Preise verliehen. Anhand folgender Gesetzestexte zeige ich auf, dass Pussy Riot auch hierzulande hätte strafrechtlicht verfolgt werden können, wenn sie ihren Auftritt im Kölner Dom, in der Münchner Marienkirche oder sonst wo in einer Kirche auf dem erzkonservativen und streng gläubigen bayrischen Ländle vollzogen hätte. Besten Falls hätten sich Bäuerinnen zusammengefunden und die Mädels mit Mistgabeln aus dem Dorf gejagt – schlimmsten Falls hätte sie ein rechtsstaatliches Gericht zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilen können. Führt man sich den Fall Pussy Riot nach Deutschem Recht vor Augen, erkennt Mann und auch Frau, dass die Mädels verdammtes Glück gehabt haben in einem, wie EU-Kommissar für Energie Günther Oettinger es bezeichnet hat, demokratisch oder geordnetem Land wie Russland nur eine Strafe von zwei Jahren Straflager zu erhalten. Ganz demokratisch wurde die Untersuchungshaft von sechs Monaten mit angerechnet.

Der Paragraph 105 Strafgesetzbuch (StGB),

(1) Wer

(2) ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder einen seiner Ausschüsse,

(3) die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder

(4) die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landesrechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihrer Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

Weitaus interessanter ist der folgende Gesetzestext aus dem StGB § 166

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Das die Haftbedingungen in einem russische Straflager weitaus unangenehmer sein werden, als die in deutschen Gefängnissen, ist naheliegend. Jedoch ist auch nicht jeder deutsche Knast so komfortabel eingerichtet, wie der auf Mallorca/Spanien. Von dort berichten Insassen von „angenehmen“, Wärter und Hilfsorganisationen von „zu angenehmen“ Haftbedingungen. Die Häftlinge begehen absichtlich kleine Straftaten, um in den klimatisierten und mit Fernsehen und Radio ausgestatteten Zellen verbleiben zu können.

Hätten Pussy Riot die Planung und Organisation besser durchdacht, wer weiß, vielleicht könnten sie, auf die Haftbedingungen bezogen, weitaus „angenehmer“ gastieren. Bevor wir das nächste Mal wieder die Vorgehensweise der Regimeelite anderer Länder kritisieren, sollte wir unsere eigene genauer betrachten. Ein Blick in die ausländischen Medien hilft dabei ungemein.

Jeder Trend in Amerika kommt irgendwann zu uns. Die Amerikaner stecken „Jack in the box“ und wir Europäer machen das gleiche mit Pferden und Eseln. Der Name für die Schnellimbiss-Maultierburger-Kette? Fury in the box!

Endlich mal ein Lebensmittel-“Skandal“ über den man sich lustig machen darf. Niemand ist zu Schaden gekommen, lediglich ein paar Kinderseelen, die ihre geliebten Vierbeiner verspeist haben und in Zukunft immer daran denken werden, wenn sie Fury im Fernsehen sehen. Vielleicht wird auch einigen der Pferde und Esel LiebhaberInnen das Fertigessen ungewohnt schwer im Magen gelegen haben, wenn nicht gar direkt wieder aus dem Gesicht gesprungen sein. Über 4,5 Millionen Fertiggerichte wurden in dreizehn europäische Länder geliefert. Von Großbritannien zog die verharmlosend ausgedrückte „Nichtdeklarierung“ seine Kreise. Und während hierzulande noch einige von uns genüsslich die Lasagne oder das Dosengulasch aßen und sich sagten: Das kann uns nicht passieren, schließlich haben wir gesetzliche Vorgaben, wurde den Pferde und Esel liebenden Engländern nicht nur flau im Magen, sondern gleichzeitig auch bewusst, dass ihre gesetzlichen Vorgaben keine Wirkung erzielt hatten. Wie auch, wenn die Lebensmittelbehörde, wie hierzulande, personell unterbesetzt sein wird und somit Kontrollen nur Stichprobenartig durchgeführt werden können.

Beruhigend ist für einige vielleicht die Information der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE). Diese schreibt auf ihrer Internetseite über das Für und Wider von Pferdefleisch gegenüber dem vom Rind. Pferdefleisch besitzt zum Beispiel 3,5 Milligramm Eisen auf 100 Gramm, Rind nur 1,9 Milligramm. Der Fettgehalt liegt im Pferdefleisch bei 16 Prozent, beim Rind sind es bis zu 31 Prozent. Lediglich bei den Vitaminen schneidet Pferdefleisch gegenüber dem Rindfleisch schlechter ab. Also doch alles nur halb so wild? Mit Nichten. Ein mal mehr zeigt der Umstand der „Nichtdeklaration“ die, frei von Umschreibung bestenfalls als „Fehldeklaration“ bezeichnet werden kann, wie einfach es ist, in einer globalisierten Verkettung von Lebensmittel-Hin- und Herschieberei die VerbraucherInnen zu belügen. Ob es ein Betrug ist sei dahin gestellt. In Frankreich, Belgien und Italien gilt Pferdefleisch als Delikatesse und auch unseren Vorfahren hat der Verzehr von Pferdefleisch nicht geschadet. Dass sich hierzulande jedoch überhaupt noch jemand über die fehlerhafte Deklarierung wundert, ist unbegreiflich. In den vergangenen Jahren wurde mehrmals auf die kriminellen Machenschaften im Lebensmittelbereich, insbesondere bei biologisch produziertem und vermarktetem Obst und Gemüse hingewiesen. Nun steht die breite Masse der Bevölkerung wieder zwischen den Einkaufsregalen der Konsumtempel und fragt sich: Wie konnte das denn geschehen? Nachdem diese Frage ausgiebig mit den anderen, sich die selbe Frage stellenden EinkäuferInnen ausdiskutiert wurde, eröffnet sich den Antwortsuchenden sogleich die nächste Frage: Was kann ich denn überhaupt noch essen? Dieser Zustand der kulinarischen Unsicherheit hält aber nicht lange an, zu schnell tritt die Bewusstlosigkeit des Alltags ein und man befindet sich in dem gleichen Fertigessen-Trott wie Wochen und Jahre zuvor. Allen Hinweisen zum Trotz befüllen wir unsere Mägen mit industriell gefertigtem Sondermüll. Irgendwann wir nicht nur George Orwells Vision 1984 Realität, sondern auch die von „Soylent Green“. Der Film spielt im Jahr 2022 und am Ende finden die Konsumenten heraus, dass ihre Nahrung – Soylent Green – aus dem Fleisch verstorbener Menschen hergestellt wird. Die Bezeichnung Humankapital bekäme eine völlig neue Bedeutung.

Abgesehen davon, dass jährlich 500 Tonnen an Meteoriten auf unsere Erde niedergehen (ob dies einen Einfluss auf die These der wachsenden Erde haben könnte, werde ich demnächst ergründen und euch dann das Ergebnis präsentieren), war der ein bis zwei Meter große Meteorit, der am 15. Februar 2013 über der Stadt Tscheljabinsk/Russland mit einem lauten Knall und einer enormen Druckwelle auf sich aufmerksam machte eine Ausnahme. Eine Ausnahme dahingehend, dass solch große Meteoriten normalerweise ins Meer oder über unbewohntem Gebiet auf die Erde treffen. Der Meteorit verletzte 1.200Menschen und das knapp 3.000 Kilometer von Berlin entfernt. Es passiert also nicht immer nur etwas am anderen Ende der Welt, weit weg von uns. Dies sollte uns mit der Tschernobyl-Katastrophe von 1986 eigentlich bewusst geworden sein. Damals glaubten vielleicht noch einige, der Eiserne Vorhang würde uns vor den Strahlen der „Roten“ schützen. Ein Trugschluss, genauso wie der: es kann mich nicht erwischen. Natürliche Ereignisse und Vorgänge nehmen genauso wenig Rücksicht auf uns, wie die von Menschenhand geschaffenen Katastrophen vor einem imaginären Vorhang halt machen. Das Fazit: Carpe diem – nutze den Tag wer weiß was morgen ist.

Ganz Berlin diskutiert über die Fertigstellung des neuen Großflughafen Berlin-Brandenburg Willy Brandt. Die verantwortlichen Politiker sind zuversichtlich, die Pessimisten sagen, das wird nichts mehr und die Experten hatten von vornherein gesagt, dass der Standort für einen Großflughafen völlig inakzeptabel sei. Sperenberg – dieser Standort war eine, der von ihnen benannten möglichen Lösungen gewesen. Wenig besiedelte Fläche, gute Anbindungsmöglichkeit an Berlin und jede Menge Platz, um den errichteten Flughafen im Bedarfsfall auszubauen. Wie geschrieben, nur einer von mehreren vorgeschlagenen Standorten. Nun kämpfen Bürgerinitiativen gegen die Flugrouten, für ein Nachtflugverbot, klagen auf Entschädigung und niemand weiß so recht wo der Weg hinführt. Die einen wollen den Flughafen, die anderen nicht und wiederum andere wollen ihn, aber nicht so.

Nun, ich bringe, wie einige bereits vor mir dies auch schon getan haben, die Fluggastzahlen mit in das Thema rund um den BER Willy Brandt mit ein. Wie einfach ist es, die Aussagen der Politiker Lügen zu strafen, wenn man die reinen Fakten zu Rate zieht zeigt folgende Rechnung. Beide Flughäfen in Berlin, Tegel und Schönefeld, hatten im vergangenen Jahr 2012, ein Fluggastaufkommen von über 25 Millionen Passagieren. Stellt man dem die Aussagen, der sich mit dem Projekt rühmenden Personenkreisen an die Seite, in denen es stets heißt: Wir wollen der Verkehrsknotenpunkt für Nordeuropa sein, und führt sich dann die geplante Maximalauslastung von 27 Millionen Fluggästen im Jahr vor Augen und stellt dem Ganzen dann die Fluggastzahlen von Frankfurt am Main gegenüber, erkennt man… DAS WIRD NIX!!! Automatisch taucht alternativlos die Frage auf: Welcher Idiot hat da die Planung und Konzeptionierung versaut? Ein Blick auf die Internetplattform Wikipedia, auch wenn dieses Medium in Fachkreisen allenfalls als Grundlagenforschung anerkannt ist, zeigt die für alle, in diesem Fall ausreichen seriös dokumentierten Fakten erkennbar auf. Der Flughafen Frankfurt am Main hatte 2011 ein Fluggastaufkommen von 58 Millionen Passagieren, Berlin liegt mit derzeit 25 Millionen weit darunter. Selbst München liegt mit 38 Millionen beförderten Passagieren noch in weiter Entfernung zu der Hauptstadt. Sollte Berlin also Frankfurt übertrumpfen wollen, wäre die Dimensionierung völlig verfehlt. Aber auch die aktuelle Berechnung hat ihre Tücken. Es ist die bereits erwähnte Aussage der Verantwortlichen: dass die Auslastung von 27 Millionen Passagieren erst im Jahr 2020 erreicht sein wird. Dies zeigt ein Mal mehr, dass sich niemand auch nur ein einziges Mal die Zahlen der vergangenen Jahre angeschaut haben kann. Im Jahr 2005, also genau vor sieben Jahren, hatte der Flughafen Tegel eine Auslastung von 11,5 Millionen Passagieren, im Jahr 2012 waren es 18,1 Millionen. Die Fluggastzahlen waren für den Flughafen im Jahr 2009 leicht rückläufig, ansonsten stiegen die Zahlen jährlich um eine Millionen. Lediglich der Flughafen Schönefeld hält, nach einem Anstieg zwischen 2004 und 2006, die Zahl fast konstant. Wenn man den Anstieg der Fluggastzahlen in Berlin Schönefeld anschaut, wird deutlich welche Zahlen zur Prognose herangezogen wurden – es waren die vom Flughafen Schönefeld. Diese zeigen nämlich exakt, die von den Planern vorgegebene Steigerungsrate von einer Millionen Passagiere. Nimmt man jedoch die vom Flughafen Tegel mit hinzu, erwartet den Flughafen im Jahr 2020 ein Fluggastaufkommen von 33,5 Millionen Passagieren. Damit die Realisierung dieses Debakels in der Bevölkerung möglichst weit über die Amtszeit der Verantwortlichen hinaus verschoben wird, werden die Ausbaumaßnahmen in Tegel intensiviert und die Anwohner werden wohl noch ein wenig länger mit den Flugrouten leben müssen, die sie bereits als Insulaner, sowie auch als Hauptstädter stets erduldet haben.

Man kann zu den Drogendealern im Görlitzer Park stehen wie man will, eines aber muss der Neid ihnen lassen: Sie haben Ausdauer. Mittlerweile ein Mal in der Woche von der Polizei gejagt, und im ungünstigsten Fall auch verhaftet, stehen sie fast rund um die Uhr an den einschlägig bekannten Stellen und bieten ihre Dienstleistung feil. Ganz egal wie kalt es ist, ob es regnet oder schneit, die Jungs vom, leider immer noch illegalen Gewerbe stehen vor Ort. Anfänglich gingen sie mir bei meinen täglichen Hunderunden mit Schröder noch auf den Sack, alle paar Meter der „Begrüßungstext“: „Hey long man“, „Hey white boy“ oder einfach nur „Ksss, Ksss Marihuana?“. Mittlerweile kennen die Jungs mich oder doch mehr Schröder, den vierbeinigen stellvertretenden Chefredakteur, der jedes „Ksss, Ksss…“ auf seine ganz eigen Art und Weise beantwortete. Somit fragt heutzutage höchstens einer der alteingesessenen Händler: „Hey man, wie geht’s?“, vielleicht noch mit der Hoffnung, dass ich doch eines Tages mal schwach werden könnte und einen Umsatz bei ihm tätige, jedoch wohl eher mit der Gewissheit, dass ich auch dieses Mal und auch in Zukunft keine zehn Euro für ein Gramm Gras bezahlen werde. Ab und zu entwickelt sich ein kurzes Gespräch, dann geht jeder wieder seines Weges.

Die Moral von der Geschicht´: Wenn nur ein Teil der hierzulande arbeitenden Dienstleister ihren Kunden das gleiche Engagement entgegenbringen würden, sie stünden in einem weitaus besseren Licht dar, als sie es derzeit tun. Die Leiter der Verkaufsabteilungen von den einschlägig bekannten und in Verruf geratenen Großmärkten wären gut beraten, ihr Personal zukünftig im Görlitzer Park schulen zu lassen. Eine freundliche Begrüßung durch den jeweiligen Verkaufsbereichsleiter, gerichtet an jeden potentiellen Kunden, der den Verkaufsbereich betritt beziehungsweise durchschreitet, Kundennähe und bis weilen auch aggressive Verkaufsförderung bis hin zu Standortfestigung, wenn es sein muss bis auf´s Blut. Sie helfen aber auch in ganz alltäglichen Dingen, so wie heute, als ein Kind in den Schnee gefallen war, liegen blieb und anfingt zu weinen. Einer der „Alteingesessenen“ eilte herbei, hob das Kind auf und hielt es hoch um es mit einem selbstverständlich leichten Schütteln vom Schnee zu befreien und übergab es der Erzieherin. Das ist es, was den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei den Großhandelsketten fehlt – Motivation, Kraft und der Wille das Unternehmen voranzubringen. Ganz nach dem Motto: Geht es meinem Chef gut, geht es auch mir gut oder frage nicht, was das Unternehmen für dich tun kann, sondern frage dich, was du für das Unternehmen tun kannst. Tschaka. Somit schließt sich der Kreis und aus einem gesellschaftlich gesehenen Übel würden alle ihren Nutzen ziehen und wer weiß, vielleicht sind die Dealer von heute die Verkaufsmanager von morgen. Berlin-Stadt der unbegrenzten Möglichkeiten?!

Am 12. Januar 2013 veröffentlichte der Tagesspiegel unter der Rubrik „Wissenschaft am Wochenende“ einen Artikel des britischen Journalisten und Buchautor Marl Lynas. Darin ging es um die von ihm gewonnene Erkenntnis, dass die Gentechnik gefahrlos und von enormer Wichtigkeit für die Ernährung der Weltbevölkerung ist. Schaut man sich jedoch seine Aussagen etwas genauer an, erkennt man, dass Lynas, sich durchaus wissenschaftlich, aber ganz offensichtlich dabei nur einseitig informiert hat.

Wie die Stammleserinnen und Leser vom Kreuzberger wissen, war ich mit Marek, unserem Fotografen, bereits vor ein paar Jahren in der Höhle des (Gentechnik-)Löwen Monsanto, genauer gesagt, in dessen Niederlassung in Düsseldorf, um in einem mehrstündigen Gespräch mit dem Pressesprecher, Andreas Thierfelder genaueres über das Für und Wieder der Grünen Gentechnik zu erfahren. Das macht mich nicht zum Experten auf diesem Gebiet, aber das muss ich auch nicht sein, um die Aussagen von Lynas als Lügen und Halbwahrheiten zu entlarven. Grundlegendes Wissen und gesunder Menschenverstand reichen in dem Fall aus. Dem Vorwurf, den Lynas den Skeptikern der Grünen Gentechnik macht, brauche ich mir jedenfalls nicht stellen, dem „Wissenschaftsgegner“ zu sein.

Um den Aussagen in seinem Artikel Glaubwürdigkeit zu verschaffen, erwähnt Lynas zunächst seinen, in früheren Jahren ehrgeizig geführten Kampf gegen die Grüne Gentechnik. Er zeigt Reue für seine einstigen Untaten und beschreibt seinen Sinneswandel, der ihn in die Arme der seriösen Wissenschaft trieb. Selbstredend informiert er die LeserInnen darüber, dass er ein von Wissenschaftlern anerkanntes Buch über den Klimawandel geschrieben hat, für das er den Wissenschaftsbuchpreis Royal Society bekam und versucht damit seine Seriosität ein weiteres Mal zu untermauern. Danach geht er dazu über zu erläutern, wie er Wissenschaftsgegner über Peer-Review (Fachgutachten, die darüber entscheiden, ob ein Artikel in einem Journal veröffentlicht wird – Anm. d. Red.) aufgeklärt hat und schreibt, „dass die einzigen Fakten die zählen, die sind, die in einer angesehenen Fachzeitschrift veröffentlicht wurden“. Laut Lynas ist Glyphosat ein „gutartiges Unkrautvernichtungsmittel“. Ein Blick in das Lexikon bringt die Wahrheit ans Licht. Er bezieht sich auf Berechnungen der Rockefeller-Universität, die zu dem Ergebnis kam, „dass wir 65 Millionen Hektar, eine Fläche von der Größe Frankreichs benötigten, wenn nach der Technologie von 1961 angebaut werden würde“ – die Rockefeller-Stiftung arbeitet mit Monsanto zusammen.

Er bezeichnet die Freiheit der Bauern bezüglich der Bewirtschaftung ihrer Felder als „ihr gutes Recht“ und fordert die Freiheit auch für Bauern, die genmanipuliertes Saatgut anbauen. Er verschweigt, die Kontaminierung der Gentechnikfreien Felder mit gentechnisch verändertem Saatgut und die daraus resultierenden Folgen.

Die Überdüngung in der Bucht von Mexiko schreibt Lynas der ineffizienten Einsatz von Kunstdünger zu, verschweigt aber zugleich, dass laut Greenpeace die Kontaminierung mit Saatgut der Firma Monsanto in Mexiko „besonders gravierend“ ist.

Des Weiteren behauptet er, dass es bislang „keinen einzigen Schadensfall bei drei Billionen verzehrten Gen Technik Essen“ gab. Mit keinem Satz erwähnt er die Verbote von Gentechnisch verändertem Saatgut, die Aufgrund von Bedenken ausgesprochen wurden. Auch die Versuche von Bauern, die ihren Tieren gentechnisch verändertes Futtermittel fütterten und erkrankten verschweigt er. Mit keinem Satz erwähnt er den möglichen Einsatz von Terminator Genen und das genverändertes Saatgut mit Nichten gegen alle Schädlinge resistent ist. Lynas versucht alle Bedenken vom Tisch zu fegen. Dagegen sprechen jedoch zu viele Studien, die eine, von gentechnisch Veränderten Saatgut, ausgehende Gefahr belegen. Was ist mit Resistenzen die das Unkraut gegenüber den chemischen Pflanzenschutzmitteln bilden? Es gibt offizielle Studien, dieden von Lynas erwähnten Mehrertrag nicht bestätigen und es gibt Berichte darüber, dass nach einigen Jahren auch der Einsatz von Schädlingsbekämpfungsmittel ansteigt, da die Schädlinge Resistenzen gebildet haben.

Der Welthunger wäre mit der Nahrung zu bekämpfen, die auf den Feldern angebaut wird auf denen heutzutage Mais und Raps als Tierfutter und Biokraftstoff angebaut wird.

Alles in allem ein Bericht ohne Substanz und zudem in einer Zeitung, die bei diesem Thema anstatt einen Klimaexperten besser einen Gentechnikexperten herangelassen hätte.

In diesem Jahr blieb der unvorhersehbar harte Winter bislang aus. Trotzdem reichten die paar Schneeflocken aus, um den Berliner S-Bahnverkehr lahm zu legen. Aber auch vor und nach dem der Schnee die Landschaft bedeckte, war der Zugverkehr alles andere als reibungslos verlaufen. Noch vor Jahren waren es die S-Bahn Radscheiben, die erneuert werden mussten, um den reibungslosen Betriebsablauf garantieren zu können. Das dieses Problem nicht schnell beigelegt werden könne, begründeten die Verantwortlichen mit den vollen Auftragsbüchern der Radscheiben-Produzenten: „Man müsse sich hinten anstellen.“

Danach war es der unvorhersehbar harte Winter, der die Nahverkehrsreisenden aufhielt. Dagegen war man schlichtweg machtlos.

In den letzten beiden Jahren waren es dann vereiste Weichen, zugefrorene Türen und Signalstörungen die in dem schuldig gesprochen wurden, dass BerlinerInnen verspätet oder gar nicht am Arbeitsplatz erschienen. Diesmal bekamen die BerlinerInnen die Antwort: „Man war schlecht vorbereitet.“

Nun ist es das Alter der Zugflotte, Schuld an den Betriebsstörungen. Der Verdacht kommt auf, das Die Bahn, die die S-Bahn betreibt, Gelder abzweigt, um diese in ihre weltweit gestreuten Expansionsgeschäfte zu stecken und das Streckennetz und die Züge hierzulande verkommen lässt. Wenn das Geschäft mit Reise- und Güterverkehr so defizitär wäre, wo kamen und kommen die Gelder für die erwähnten Expansionsgeschäfte her?

Wie gehabt wird von dem Beschuldigten – der Bahn – auf Zeit gespielt. Die das Volk vertretenden Verantwortlichen schweigen sich aus und schieben das Problem , an dem sie mit ihren Dienstwagen vorbeifahren, auf die lange Bank. Wowereit hat andere Probleme und wäre, wenn man ihn auf das S-Bahn Debakel ansprechen würde, ganz sicher nicht zuständig. Wie auch – als Bürgermeister!? Wowereit, obwohl bis vor kurzem noch Aufsichtsratsvorsitzender vom BER-Projekt, ist ja nicht einmal Schuld am Flughafen Desaster.

Nun hat das Land Berlin für das Jahr 2012 bereits eine Summe von 11,8 Millionen Euro für nicht erbrachte Leistungen seitens der Bahn einbehalten. Anstatt das Geld jedoch in neue S-Bahn Züge zu Stecken oder in die desolaten Gleisanlagen, beruft man sich darauf, dies sei Aufgabe der Betreiber und lässt die BerlinerInnen weiterhin mit dem Problem alleine stehen. Stattdessen wurden die Gelder unter anderem in den Einbau von Aufzügen bei der U-Bahn investiert.

Hoffen lässt die Aussicht darauf, das der bestehende Vertrag im Jahr 2017 ausläuft und sich ein neuer Betreiber findet, der verantwortungsbewusster mit der an ihn gestellten Aufgabe umgeht. Dafür muss die Senatsverkehrsverwaltung jedoch erst einmal die Ausschreibungsbedingungen nachbessern, sonst droht der Gang vor den Europäischen Gerichtshof – und dann kann es dauern, bis die S-Bahn in Berlin wieder nach Plan fährt.