Die Rentenvorsorge…

für Selbständige soll per Gesetz Erlass bis 2013 neu geregelt werden. Die Basisvorsorge, so sieht es der Entwurf vor, das die monatlichen Beiträge bei 250 € bis 300 €, plus die 100 € für die Absicherung gegen Erwerbsminderung liegen. Die Regelung würde alle Selbständigen unter 30 Jahren (be-)treffen. Für die 30-50-jährigen ist eine Übergangsregelung geplant (Wie immer die auch aussehen mag) und die über 50-jährigen sowie Selbständige mit einem Verdienst unter 400 € im Monat, sollen von der Regelung unbescholten bleiben. Ausgenommen von der Regel sind auch Geringverdiener wie Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten und diejenigen, die in berufsständischen Versorgungswerken versichert sind, sowie Mitglieder der Künstlersozialkasse.

 

Olly´s Kommentar

Mit diesem, die Armut fördernden Gesetz wird das Regime keine Verbesserung der Lage erzielen. Denn schon heute klagen die Krankenkassen über säumige Mitglieder, überwiegend Selbständige und BezieherInnen von staatlichen Hilfsleistungen die den gesetzlichen Kassen insgesamt 1,5 Milliarden Euro schulden. Die Privaten Krankenversicherungen warten auf etwa 500 Millionen Euro. Als Hauptgrund liegt in der 2007 eingeführten Versicherungspflicht. Aber wenn dem Regime hierzulande keine Gründe einfallen neue Steuern einzuführen oder die bestehenden Steuern zu erhöhen, können die BürgerInnen sicher sein, dass den, sich am Volkseigentum vergreifenden Volksverräterinnen und Volksverrätern eine „Abgabe“ einfällt, die nur bestimmte Gruppen betrifft, somit den Widerstand gegen die Umsetzung gering hält, aber dennoch ihre Wirkung erzielt. Bei der Abwrackprämie waren es die Autofahrer und bei dem Hundeführerschein wären es die TierhalterInnen. So ließen sich durch eine gründliche Nachforschung sicher noch mehr versteckte Kosten finden, die den Bürgerinnen und Bürgern ganz-neben-bei-mal auferlegt werden. Von der GEZ-Zwangsabgabe (ab 2013) sind hingegen alle BürgerInnen betroffen.

Aber um auf das Problem der Altersarmut von Selbständigen zurück zu kommen – wenn die Stundenlöhne endlich wieder Alles kein Problem Stundenlöhne hinaufsetzen und alles wird gut. Ich bin sicher jeder würde gerne was für seine Alterssicherung zurücklegen aber wie?