Flüchtlingspolitik Donald Trump vs. EU

Gewiss, man kann kein Donald Trump Fan sein. Aber man kann dennoch objektiv bleiben. Und wenn man sich die mediale Hetzjagd anschaut, die bezugnehmend auf seine Flüchtlingspolitik gegen ihn getrieben wird, erkennt man, dass der Diskussion jede Objektivität abhanden gekommen ist. Oberflächlich und doch aufschlussreich werden die nachfolgenden Zeilen über die Flüchtlingspolitik Donald Trump vs. EU offenbaren.

Trumps Pläne

Zu Beginn seiner Amtszeit waren seine Pläne auf der Grenzlinie zu Mexiko eine Mauer zu errichten. Medienwirksam schaute er sich die von verschiedenen Firmen produzierten und vorgestellten Mauersegmente an. Doch der Senat durchkreuzte die Pläne und lehnte die Bewilligung der Gelder ab.

Nun erklärte der US-Präsident, dass er das Gesetz stürzten will, nachdem in den USA Geborene automatisch die US-Staatsbürgerschaft erhalten und somit durch die Hintertür Einwanderer und ihre Nachfahren zu ewig Gejagten machen. Zudem kündigte er an, 15.000 Soldaten an die Grenze zu Mexiko zu verlegen um den zu erwartenden Ansturm aufzuhalten.

Die Begründungen liegen nicht nur in der unkontrollierten Einwanderung von Flüchtlingen. Auch der Drogen- und Waffenhandel soll somit unterbunden werden. Die Drogen, die von Mexiko über die Grenze nach Amerika geschmuggelt werden, dienen zum Teil zur Finanzierung der Waffen, die auf dem Rückweg über die Grenze nach Mexiko verbracht werden. In Mexiko sind diese Waffe zu einem erheblichen Anteil für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. Paradoxerweise wäre mit der verstärkten Grenzkontrolle auch Mexiko geholfen.

Soweit so gut oder auch nicht. Fakt ist jedoch, dass sich quer durch die Medienlandschaft und durch sämtliche politischen Lager bemüßigt fühlt Donald Trump für diese Vorgehensweise zu kritisieren und an den Pranger der Unmenschlichkeit zu stellen – was insoweit ja auch völlig in Ordnung ist. Dass sie es jedoch so laut tun ist das Verwerfliche.

Faktenlage EU

Was wurde in den vergangenen Jahren und wird aktuell in Europa nicht alles unternommen, um sich die Flüchtlinge vom Hals zu halten? Die Türkei bekommt für das dichthalten der Grenzen Milliarden an Euro überwiesen. Auf dem Mittelmeer patrouilliert die Marine. Und nein, nicht einfach nur die Marine. Die EU hat mit Frontex nicht einfach nur die Armeen ihrer Länder zu Land und zu Wasser entsendet, sondern auch gleich eine eigene Agentur ins Leben gerufen, die sich um den Schutz der Grenzen und Küsten Europas kümmert

Doch nicht nur die Tükei erhält finanzielle Zuwendungen. Die EU-Staaten bezahlt auch Unsummen an korrupte Regime in Afrika, damit diese ihre Länder, gleich der Türkei als Pufferzone und Auffangbecken für die Flüchtenden herhalten lassen. In den Lagern, in denen die Flüchtlinge dort interniert sind, werden sie beraubt, misshandelt, vergewaltigt oder als Sklaven verkauft.

Einige Staaten haben unüberwindbare Grenzzäune errichtet. Und wer hat nicht noch die Filmaufnahmen im Kopf in denen schwerbewaffnete Soldaten die EU-Außengrenzen gesichert haben? Bürger haben sich als private Grenzschützer zusammengeschlossen und haben die Grenzen in Eigenverantwortung „verteidigt“. NGO´s werden davon abgehalten Schiffbrüchige (eigentlich müsste es ja korrekt heißen: Schlauchbootbrüchige) zu retten. Ihre Schiffe werden am Aus- oder Einlaufen gehindert.

Und zu guter Letzt sind da die zu tausenden ertrunkenen Flüchtlinge, die auf dem Grund des Mittelmeers liegen und von dem humanitären Versagens der EU zeugen. Sie hätten zunindest teilweise gerettet werden und somit überleben können. Aber ganz offensichtlich ist dies nicht der Plan der EU.

Nun nochmal zurück zum Thema und somit zum Anfang des Beitrags: Was genau hat Donald Trump nochmal vor?