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Schlagwort: Niebel - Der Kreuzberger

Der niebelsche Teppich und Emmely

Eigentlich hatte ich mit dem ollen Teppich von Niebel schon abgeschlossen. Zu unwichtig ist dieses von den Medien geförderte Ablenkungs-Thema, das einzig und allein dazu dient, die eigentlichen Machenschaften, die derzeit stattfinden, zu überblenden. Jedoch nach dem der Teppich Gegenstand einer Diskussion war an der ich mich beteiligte und die folgende Interessante Sichtweise aufwarf, werde ich die niebelsche Teppich Affäre doch noch einmal aufgreifen und kommentieren. Der interessanten Sichtweisen, die Gegenstand der Diskussion waren, lag folgender Vergleich zugrunde: Vor Jahren wurde die Kaiser´s Kassiererin Emmely für ihr Vergehen abgestraft zwei Pfandbons im Gesamtwert von 1,30 € eingelöst zu haben. Jahrelang kämpfte sie für ein gerechtes Urteil. Der Gerichtsstreit wurde von den Medien über die Jahre, sensationshaschend auf der Jagd nach Schlagzeilen bis ins Detail breitgetreten, so dass jede/r von euch wissen wird welchen Fall ich meine. Dem, das Volk vertretende, in Vorbildfunktion agierendem Steuersünder und Teppichschmuggler Niebel müsste eine ungleich härtere Strafe treffen, da die Summe in seinem Fall um ein vielfaches höher liegt und nicht nur ein Unternehmen Schaden genommen hat, sondern dieser Vorfall ein Betrug am Volkseigentum darstellt.

Niebel jedoch bagatellisierte seine Straftat mit den Worten: „Das war blöd von mir“ (Bild am Sonntag), „Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme Lage gebracht habe.“ und als krönenden Abschluss seiner Dreistigkeit fielen folgende Worte aus seinem Mund „Durch meinen Antrag auf Nachverzollung wird die ganze Angelegenheit beglichen.“ (Focus)

Mein Kommentar an Niebel: Nein „die ganze Angelegenheit“ ist damit aus rechtlicher Sicht noch nicht „beglichen“.

Alleine der lockere Umgang mit der Situation lässt vermuten, dass Niebel und seine Kollegen und Kolleginnen auf ihren Reisen ständig Waren unverzollt über die Grenze nach Deutschland schmuggeln. Nun hat es mit Niebel eben mal einen von ihnen erwischt und der Ertappte Sünder (Niebel) tut das Ganze als lapidare Angelegenheit ab. Das diese Angelegenheit, ein Strafverfahren nach sich ziehen müsste scheint ihm nicht bewusst.

Nehmen wir ein prominentes Beispiel: Oliver Kahn wurde im vergangenen Jahr (2011) zu einer Geldstrafe in Höhe von 125.000 € verurteilt. Sein Vergehen bestand darin, dass er Bekleidung im Wert von 6.687,90 € von Dubai nach Deutschland eingeführt hatte ohne die Einfuhr angemeldet zu haben. Der Schaden an Zoll und Einfuhrsteuer belief sich auf 2119,04 €. Ursprünglich wies der Strafbefehl den Kahn erhielt eine Summe von 350.000 €. Nur durch eine Gerichtsverhandlung konnte er die Summe auf 125.000 € reduzieren.

Daraus folgt die ganz einfache Rechnung: Der Teppich von Niebel verursachte unverzollt einen Steuerschaden von 200 €. Mehr oder weniger 1:11 (200:2119,04 €). Daraus resultiert eine Summe von 31.818,18 €, die im dem Strafbefehl stehen müsste, der Niebel in den nächsten Wochen zugestellt werden müsste. „Müsste“ nur aus dem Grund, weil sich garantiert kein Staatsanwalt der ausreichend Eier der Hose hat beziehungsweise eine Staatsanwältin die ausreichen Brust in der Bluse hat findet, um diesen Sauhund anzuklagen. Eventuell gelingt es Niebel, ebenfalls durch ein Gerichtsverfahren, die Summe auf anteilig 11.363,63 € zu reduzieren. Denn genauso wie Kahn, hat Niebel versucht mutwillig den Zoll zu bescheißen.

Wenn sich die Gerichte nur aus Prinzip mit einer lächerlichen Summe von 1,30 €, beschäftigen, sollte auch Niebel aus Prinzip zur vollen Verantwortung seines Handeln gezogen werden. Wir dürfen gespannt sein, aber wohl kaum hoffnungsvoll.

Einmal mehr stellt sich mir die Frage. Wer baut endlich diese verdammte Wand vor die wir diese VolksverräterInnen stellen? Mit dieser Frage lasse ich euch alleine in der Hoffnung möglichst bald eine/n bereitwillige/n MaurermeisterIn zu finden.




Das Deutsche Reich Europäischer Nationen

Der fliegende Teppich von Niebel

Während ganz Deutschland darüber diskutiert und abstimmt, wie mit dem Fall des Steuersünders Dirk Niebel, Bundesentwicklungsminister, umgegangen werden soll, der einen Teppich aus Afghanistan/Kabul durch den BND (Bundesnachrichtendienst) hat nach Deutschland einführen lassen, ohne die dafür notwendigen Unterlagen beim Zoll eingereicht zu haben, findet im Hintergrund der unbeachtete Verrat am Volk statt*. Die Schlagzeilen der Klatschpresse weisen auf die Berichte von der Odyssee des Niebelschen-Teppichs hin und auch der Rest der Medienlandschaft hat nichts besseres zu tun, als sich mit dem Politiker und seiner Teppich-Affäre zu beschäftigen. Ohne weiter auf dieses, bei den uns gegenwärtig beschäftigenden Problemen, belanglose Thema eingehen zu wollen, möchte ich es dennoch nicht versäumen zu erwähnen, dass wir über einen ungefähren Steuerschaden von 200 Euro diskutieren. 200 Euro Steuerschaden gegen 200.000.000.000 Euro Volksschaden für die BANKENrettung. Während dessen soll das Grundgesetz für die Einführung des Euro-Schutzschilds ESM und den Fiskalpakt geändert werden!

 

Das Ablenkungsmanöver

Während ein Teil der Bevölkerung mit seinen eigenen Problemen beschäftigt ist, ein anderer Teil feucht fröhlich die Fußball Europameisterschaft verfolgt und der Restbestand an Bevölkerung, der ohne Interesse am Fußball und ohne nennenswerte Probleme durch das Leben geht, sich mit der Niebelschen Teppich-Affäre bei Laune hält, baut unsere Regime Führerin Merkel ihren Machtbereich aus. Sie will mit der Zustimmung von SPD und Grünen eine Grundgesetzänderung realisieren, die die Einführung von dem Schutzschirm ESM und dem Fiskalpakt ermöglicht. Damit wird den Banken ein Freifahrtschein für zukünftige Geschäftsaktivitäten ausgestellt, die die SteuerzahlerInnen durch ihre Bürgschaft sichern dürfen. Unter diesem Gesichtspunkt bekommt die Bezeichnung „Bürger“ beziehungsweise „Bürgerinnen“ eine völlig neue Bedeutung, oder sollte ich einer Bildunglücke erliegen, die sich darin äußert, dass ich nicht mitbekommen habe, dass sich die Bezeichnung der „Bürger“ beziehungsweise „Bürgerinnen“ von dem Wort der „Bürge“ ableitet?

 

Die ganze Welt baut auf Merkel

Nicht nur dass die Chinesen unsere Regime Führerin Merkel als Gesprächspartnerin für die Belange der Europäischen Union favorisieren und hofieren, auch für den anstehenden Gipfel in Mexiko steht ihre Person hoch im Kurs. Die Internet-Ausgabe von der Zeitschrift Die Welt schreibt: „Angela Merkel gilt als die Lottofee der Weltökonomie“ und „Von Merkels Tun und Wollen hängt es ab, ob mit der EU der größte Wirtschaftsraum der Erde in den Abgrund stürzt und dabei alle mit sich reißt, oder ob es vier Jahre nach der New Yorker Bankenpleite eine weiche Landung gibt.“ Quelle: Die Welt vom 10.06.2012)

Wenn die Zukunft der gesamten Europäischen Union von dem „Tun und Wollen“ von dieser „Lottofee“ abhängt, bedeutet dies nichts Gutes für unsere Zukunft, stützt aber zugleich meine These von Merkel´s Streben nach einem Deutschen Reich Europäischer Nationen. Unter der Federführung von den USA und unter dem auferlegten Joch der Wirtschaftsreserven, in US-$, beugen sich zudem auch die EU-Staaten dem Streben der Amerikaner nach Weltmacht und Sicherung der Rohstoffreserven und Frau Merkel spielt bereitwillig die Gallionsfigur auf einem Schiff, das Leck geschlagen, mit Schlagseite und manövrierunfähig dem Untergang geweiht ist.

 

Die Zukunft

Mit dem Ausverkauf der Länder wie Griechenland, Spanien und demnächst sehr wahrscheinlich noch weiteren, durch die Banken ruinierten Staaten, sichern sich einige Wenige unter Mittäterschaft der europäischen Regime die letzten Stücke vom Kuchen der europäischen Industrie. Wir dürfen gespannt sein wie sehr das spanische Volk bluten muss, um die BANKENkrise zu bewältigen. Noch gespannter dürfen wir sein, was passiert, wenn die Betrogenen und Belogenen auf die Straße gehen um gegen diesen staatlich Verordneten Irrsinn anzugehen. In Griechenland hat ein Teil der Bevölkerung den Verantwortlichen eindrucksvoll gezeigt was es von den Sparmaßnahmen hält, die die Regierung, über ihre Köpfe hinweg, beschlossen hat.

Gehen wir diesen Weg weiter, wird dieser unweigerlich auf einen (BürgerInnen)Krieg hinaus laufen. Der konzentrierte Reichtum einiger weniger EU-Staaten wird in den Notstandsländern nicht unbeachtet bleiben und schon gar nicht folgenlos hingenommen werden. Weitere Sozial-Flüchtlinge werden sich auf den Weg in eine bessere Zukunft begeben und wenn nötig mit Gewalt ihre Menschenrechte einfordern. Noch gibt es ein freies Reiserecht in der EU. Es bleibt abzuwarten, wie lange dies noch so bleiben wird. Wenn immer mehr Griechen und Spanier, vielleicht demnächst auch Portugiesen und Italiener in die Länder auswandern in denen es aus ihrer Sicht noch möglich ist, Arbeit zu finden und den Lebensunterhalt zu erwirtschaften, könnte sich dies ganz schnell ändern. Die ersten Staaten haben bereits über eine Einführung von zeitlich beschränkten Grenzkontrollen beraten. Diese Beratungen fanden unter dem Vorwand statt, Afrikanische Flüchtlinge in ihrem Bestreben die Lebensbedingungen zu verbessern aufhalten zu wollen. Mich würde es aber wundern, wenn die Beratungen nicht schon Notfallpläne für eine Reglementierung des Reiseverkehrs von Sozialflüchtlingen innerhalb der EU wie eben Griechen und Spaniern nach zum Beispiel Frankreich, Deutschland oder die Nordischen Länder zum Gegenstand hatten.

 

Die Hintergründe

Wir lassen uns wie eh und je für die Interessen anderer Staaten ausnutzen. Die EU dient als US-Militär Stützpunkt und ist zugleich Ausgangspunkt ihrer militärischer Aktionen in den Kampf um die Vorherrschaft bei der Rohstoffsicherung. Denn im Gegensatz zu der Annahme vieler BürgerInnen, befinden sich noch immer Alliierte Streitkräfte auf unserem Boden. Etwas über 79.695 ausländische Soldaten sind offiziell in Deutschland stationiert. Davon bilden die US-Streitkräfte mit einer Personalstärke von 56.680, das mit Abstand größte Truppenkontingent. Es folgen die Briten mit 18.602 und Frankreich mit 3.583 Soldaten. Abgeschlagen und als kaum erwähnenswert, ist das Kontingent der Niederländer mit 610, sowie das der Belgier mit 221 Soldaten zu bezeichnen. (Quelle: Wikipedia)

Was die US-Streitkräfte angeht sieht es in den anderen EU.-Mitgliedsstaaten nicht besser aus. Bis zum Jahr 2004 betrieben die Amerikaner über 500 Militäreinrichtungen in Europa. Mit dem Zusammenwachsen der europäischen Staaten und dem dadurch erstarken Militärbündnis der Euröpäischen Bündnisstaaten, konnten die Amerikaner das militärische Zepter an seine Verbündeten zurückgeben, was sich in der Schließung von US-militärischen Einrichtungen wieder spiegelt. Die somit zur Verfügung stehenden US-Truppen wurden zur Sicherung der Rohstoffreserven eingesetzt und in den nahen Osten (vor)verlegt. Die EU dient nur noch als Ausgangspunkt von Einsätzen, als Nachschublager der Truppen und als zwischenhalt dubioser Geheimdienst-Flüge. Nordamerika, die Mitgliedsstaaten der EU und China teilen die Welt unter sich auf und lassen den Rest der Welt außen vor. Das Raketen-Schutzschild um Europa herum ist also nicht nur ein Bollwerk gegen die „Roten“, sondern viel mehr eine Investition in den Kampf gegen den Ansturm der Unterdrückten.

Salve Merkel

Führerin des Deutschen Reiches Europäischer Nationen

 

*Wenn man sich schon diesbezüglich Fragen stellen möchte, dann doch wohl eher die: Warum wurde der Teppich vom BND nach Deutschland eingeführt? Ein Internetnutzer schrieb in einem Blog: Es wäre interessant herauszufinden, was sich in dem Teppich befand, dass dieser vom BND transportiert und nach Deutschland eingeführt wurde. Vor dem Hintergrund, das ein Flugzeug der Flugbereitschaft durchaus im Stande sein dürfte, aufgrund ihres Ladevolumens, neben dem Reisegepäck auch noch einen Teppich zu transportieren und dieser somit nicht gesondert durch den BND transportiert hätte werden müssen, eine durchaus berechtigte Frage.