Die Twitter Revolution

Die Ereignisse überschlagen sich zur Zeit. Erst Tunesien, nun Ägypten, in Syrien rumort es, sowie im Libanon, Algerien und Jordanien. Im Rest der arabischen Welt steckt auch das Potenzial, dass dort jederzeit ähnliche Bewegungen ans Tageslicht kommen könnten. Um die Lage richtig einzuschätzen, müsste ich mich wahrscheinlich erst mal in die Einöde zurückziehen und tonnenweise Material wälzen. Doch auch wenn ich nicht den vollen Überblick über die verschiedenen politischen Strömungen bekommen kann, kristallisiert sich bei allen Widerstandsformen als Parallele eines heraus, es wird auf moderne Kommunikationssysteme wie das Internet, mit ihren Plattformen, via Handy und Laptop zurückgegriffen, um eine Mobilisierung, Vernetzung und Verbreitung von Informationen zu erreichen.

Dies scheint vielleicht nicht ganz so neu für uns zu sein, aber der Großteil wird sie vorwiegend zur Verbreitung der neusten Tratsch und Klatsch Geschichten verwenden, um neue Kontakte zu knüpfen oder zur Ankündigung der neuesten Partyveranstaltung, jedoch nicht, um einen Umsturz eines Landes zu koordinieren. Doch genau darin sieht man wie machtvoll die Möglichkeiten der neuen Medien geworden sind und welche „Gefahren“ sie für andere, wie Regierungen jeglicher Couleur, darstellen können. Die neuen Informationsplattformen ermöglichen es, in kürzester Zeit Ereignisse publik zu machen und dies so umfangreich und grenzüberschreitend, wie es kein anderes Medium derzeit bewerkstelligen kann. Ein weiterer Vorteil, die Informationen durchlaufen erst mal keinen Filter, über Redakteure oder Gremien die entscheiden was gesendet oder was gedruckt werden darf. Eine Zensur findet erst einmal nicht statt. Es gibt zwar somit ein neues Problem, nämlich das des Wahrheitsgehaltes, aber dieser ist bei den herkömmlichen Medien wie TV/Radio/Zeitungen auch gegeben, obwohl dort sicherlich mehr Wert auf die Überprüfung der Informationen gelegt wird, allein schon um die Glaubwürdigkeit und Seriosität zu behalten. Doch für eine direkte Vernetzung und Verbreitung von aktuellen Geschehnissen scheinen sich Twitter und Co. hervorragend zu eignen. Sie sind direkt und zu jeder Zeit einsatzbereit und das in einer Geschwindigkeit, die teilweise Echtzeit Charakter hat. Die Entscheidung was nun wahr oder Unwahr ist, wird oft durch den Abgleich von verschiedenen Berichten entschieden und welche Quellen, zu welchem Thema etwas zu sagen haben, wie hoch die Übereinstimmungen von unterschiedlichen Quellen sind und wie sie sich in der Vergangenheit bewährt haben.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist, die sooft beschworene Pressefreiheit. Sie ist inzwischen nicht selten ein Instrument der Herrschenden geworden, dort wo sie überhaupt noch als solche betitelt wird. Genau dieses Informationsmonopol der traditionellen Medien wird auf einmal angekratzt, nicht erst seit Wikileaks. Wir mussten selbst in Deutschland erkennen, dass die Möglichkeiten der Pressefreiheit, die noch ohne Zweifel vorhanden sind, nicht wirklich genutzt werden, wenn die Themen für die Regierenden zu brisant scheinen. Ein schönes Beispiel sind hier die Ereignisse vom 11.09.2001, bei der die versammelte deutsche Presse die offizielle Version von Bush und Co. fast ungefragt übernommen und jegliche anderslautenden Einschätzungen als Verschwörung vom Tisch gefegt haben. Bis heute werden die neuen Erkenntnisse einfach ignoriert und das Märchen von einem Haufen durchgeknallter Islamisten aufrechterhalten. Wer weiterreichende Informationen sucht, ist nicht selten auf das Internet und ausgewählte Printmedien angewiesen.

Auch bei den Aufständen in Tunesien und Ägypten, erkennen erst jetzt viele Menschen in Deutschland, welche Diktatoren die deutschen Regierungen und deren Verbündeten, seit Jahrzehnten hofiert haben und wie sie mit Geldern und politischen Handlungen aktiv die Unterdrückung der Bevölkerung unterstützt haben. Wieso wurde dies nicht früher thematisiert, gerade bei so großen Zeitspannen in denen solche Machenschaften stattfanden und finden. Wenn das freier Journalismus bedeutet, sollten wir auch in Deutschland aufpassen wer die Entscheidungsmacht besitzt und wer bestimmt welche Themen als relevant eingestuft werden. Wie oft wurden Kachelmann, Becker & Co ernsthaften Berichten vorgezogen. Nicht erst seit der Rechtspopulist und „Verwalter von jüdischen Vermächtnissen“ Roland Koch, massiv in die Pressefreiheit eingegriffen hat (durch den Rausschmiss vom Chefredakteur beim ZDF, Nikolaus Brender), wissen wir, dass längst Angriffe auf unliebsame Nachrichten betrieben werden und inzwischen selbst die Verfassung nicht mehr als Hürde betrachtet wird.

Die Vorhaben vom Bundestrojaner über Vorratsdatenspeicherung, sind die Vorboten auf eine Übernahme und Kanalisierung, nicht nur der Medien, von Politik und ihren Drahtziehern im Hintergrund. Schäuble ist vielleicht Paranoid, aber er ist nicht dumm und er weiß ganz genau, dass der Feind nicht nur vor der Tür steht, sondern auch im eigenen Staat zu einer Gefahr werden kann. Nur ich befürchte, dass sich unsere Feindbilder eklatant unterscheiden. Was in Ägypten und anderswo gerade passiert, sind die ersten Anzeichen. Über kurz oder lang, könnte auch bei uns es wiederzu brodeln beginnen. Immer wenn eine kleine elitäre Masse glaubt, den Reichtum unter sich aufteilen zu können und der Rest der Gesellschaft entrechtet in Armut darben lässt, gibt es nun mal solche Strömungen.

Die ´Fetten Jahre´ sind auch in Deutschland vorbei, auch wenn wir gerade einen sogenannten Aufschwung haben sollen. Dies sollte uns nicht den Blick vernebeln, das neue Global Player auf der Spielfläche erschienen sind. China schickt sich an, die neue Nummer 1 auf der Welt zu werden, mit Wachstumsraten bei denen wir hier ins schwärmen kommen und die komplette Wirtschafts- und Polit-Prominenz den Bückling macht, nur um beim verteilen der Kuchenstücke, die China zu vergeben hat, nicht zu kurz zu kommen. Scheiß auf die Menschenrechte! Sie kaufen inzwischen soviel Staatsanleihen auch in Amerika, das ohne sie bald nichts mehr gehen wird. Wie wird die USA reagieren, wenn sie von der Spitzenposition verdrängt wird? Was ist mit Russland, Indien und Brasilien, die alten Schwellenländer die inzwischen vor Kraft nur so strotzen und auch ihren Teil vom Kuchen haben wollen? Sei es politisch wie wirtschaftlich. Eines haben alle gemeinsam, einen Heißhunger auf die letzten Rohstoffreserven. Alles parallel begleitet vom Klimawandel, der voll im Gange ist. Da dieser seit Jahrzehnten ignoriert wird, können wir uns auf Kosten freuen, die mit Milliarden nicht mehr auskommen werden, vom menschlichen Leid einmal ganz abgesehen. Diese Verteilungskämpfe werden sich immer weiter verstärken und an Intensität zunehmen. Einerseits zwischen einzelnen Ländern oder den direkten Eingriff in sie, wie z. B. in Afghanistan, Irak, um nur zwei zu nennen, aber auch innerhalb von den Ländern die die Rohstoffe für sich in Anspruch nehmen. Da sind wir wieder am springenden Punkt. Europa und die USA lebten bisher sehr gut, leider sehr viel oder zu meist, auch auf Kosten anderer. Wir können also nicht auf Mitleid hoffen, wenn sich nun die Machtverhältnisse zu unseren „Ungunsten“ verschieben. Wo weniger zu verteilen ist, wird die Armut steigen und somit auch die sozialen Unruhen. Wenn wir uns nur mal vergegenwärtigen, dass in den letzten 10 Jahren, nur eine Gruppe in der Deutschen Gesellschaft vom Aufschwung profitiert hat , nämlich die Reichsten 10%, dabei jedoch 90% leer ausgegangen sind und bei den Vermögenswerten sieht es auch nicht besser aus. Dies eingebettet in einer sozialen Marktwirtschaft, mit einer demokratischen Struktur, die im Vergleich zu anderen Ländern mit verhältnismäßig hohen Reichtum ausgestattet ist, dann können wir uns hoffentlich ausmalen was passiert, wenn sich die Lage erst mal zuspitzt. Obwohl genügend zur Verfügung stünde, wird nicht umverteilt. Besser gesagt, nur in eine Richtung, von unten nach oben. Die Zahlen vom DIW (Deutsche Institut für Wirtschaft) sprechen da eine eindeutige Sprache. Der Zusammenbruch der Mittelschicht findet seit Jahren statt und auch jetzt sehen wir tagtäglich, wie die Politik darauf reagiert. Das erste was gestrichen wird, ist das Soziale, vor der Marktwirtschaft. Wer sich dagegen auflehnt, wird zum Feind im eigenen Land und dieser muss bekämpft werden. Genau das beabsichtigen sie mit ihren Eingriffen in die Privatsphäre. Sei es die Vorratsdatenspeicherung, die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Straßen, über TollCollect, die neuen Ausweise und vor allem die Überwachung des Internets. Sie haben nicht wirklich Angst vor ein paar durchgeknallten Terroristen, sie sind nur der Aufhänger für den Aufbau eines Überwachungssystems (I.D.N.D.E.C.T ist das neue Zauberwort, eigenständiges Thema). Der Feind sind die, die sich auflehnen, beim Umbau des Staates. Europa ist fast unbemerkt zu einer Festung geworden, ab und zu werden noch ein paar halbtote „Neger“ an die südlichen Badestrände gespült, dass war es dann aber auch. Nun heißt es die Massen, die hier leben zu kontrollieren. Der neue Vorschlag, alle zu speichern die ins Ausland fliegen, spricht hier genau ihre Sprache (findet in der USA schon statt).

Kommen wir wieder auf die Wichtigkeit der neuen Medien. Mubarak blockierte kurz das komplette Internet und die Handynetze Wie niedlich muss man sagen. Ein Despot der nicht mit der Zeit geht, denn dies schürt nur noch mehr Wut und Widerstand. Auch wenn es erst mal zur Irritation führen kann, aber eine Lösung stellt diese Unterbrechung aber dar. Langfristig schon gar nicht. Die erhoffte Befriedung wurde dadurch nicht erreicht. Es hatte eher die Wirkung, dass man sich nun vor Ort (also auf der Straße) treffen musste und eher das forciert, was man verhindern wollte. Jedoch die Kontrolle über sie zu bekommen, sie auszuwerten, gesellschaftliche Gruppen schon im Vorfeld zu katalogisieren und sie gezielt zu durchleuchten, scheint da höhere Erfolgsaussichten zu haben. Dies geht aber nicht mehr, wenn alles schon im Aufruhr ist. Solche Unternehmungen müssen präventiv geführt werden. Deshalb wollten/wollen die Schillys/Schäubles etc., den Zugriff auf die Privatrechner. Terroristen werden sie dort nicht finden, denn die haben ein unregistriertes Handy und nutzen bestimmt nicht ihren Computer zu Hause, um die neusten Anschlagspläne zu verschicken. Nein, DU bist gemeint! Gut zu wissen wer auf die Stuttgart 21 Demos geht und wie viel Rückhalt es in welchen gesellschaftlichen Gruppen, für die eine oder andere politische Aktion gibt. Wer stellt sich gegen die Castortransporte, wer holt sich welche Information aus dem Netz, welche Schwachstellen hat X oder Ybeziehungsweise welches Laster, wer surft auf Sexseiten, wer ist krank, wer betrügt seine Frau oder umgekehrt. Scheinbar unwichtige Information können zu gegebener Zeit wichtig werden. Ich bin paranoid, kann sein, aber schauen wir uns heute einfach mal an, was schon gespeichert wird. Wieso wird bei jedem Anruf den du tätigst auch deine Position mitgespeichert. Komisch! Wieso hat TollCollect nicht nur die Mautgebühren der LKWs abgescannt, sondern auch die der Pkws gleich mit, ausversehen wurde gesagt. Komisch! Wieso gibt es Vorschläge bei jedem Baby gleich den genetischen Fingerabdruck mit zu registrieren, schon alles komisch. Und die Liste hat noch nicht einmal angefangen. Dann gibt es noch den großen Bereich, den sie gratis oben drauf kriegen. Sei es über Google, Facebook, StudiVz und so weiter. Bedenkenlos werden intimste Geheimnisse, politische Gesinnungen, Querverbindungen offengelegt. Jede Möglichkeit besitzt auch ihr Gegenteil. Wachsamkeit kann da ein guter Ratgeber sein.

Auch wenn bestimmte Sachen zu weit greifen, es wird etwas vorbereitet, das wenn sich die politischen Verhältnisse einmal verändern, mit Kusshand eingesetzt werden kann. Wer die Sammelwut der Stasi kennt, kann sich ausmalen wie leicht es heute geworden ist (und wer ist wirklich so naiv zu glauben, dass dies nur auf die Stasi beschränkt war) diesen Trieb mit technischen Weiterentwicklungen zu stillen, Menschen zu überwachen und dies auch noch mit wesentlich geringerem personellen Aufwand. Obwohl, wer sich den neuen BkA Bunker in Berlin angeschaut hat, bekommt schon einen Eindruck, das da etwas großes entstehen soll. Aber wieso sollten wir Bedenken haben, wird doch alles nur für UNS gemacht. Genau deswegen habe ich ja Bedenken.

Zum Schluss möchte ich noch gerne eine Anmerkung machen. Wir sind alle so in unserem Denken gefangen, dass wir bestimmte Abläufe als gegeben hinnehmen. Alles was ich oben beschrieben habe, ist eine Möglichkeit von vielen. Wie schnell scheinbar unüberwindliche Strukturen verschwinden können, haben wir bei dem Fall der Mauer gesehen. Und wer hätte vor ein paar Monaten gedacht, dass auf einmal der arabische Raum die Revolution ausruft. Selbst beim Schreiben dieses Artikels wurde ich von den Ereignissen überrollt!

Mubarak ist zurückgetreten, gerade mal 18 Tage hat es gedauert!!! Meine Solidarität ist mit den Ägyptern und voller Bewunderung für das Erreichte!!

Alles liegt in unseren Händen, zugreifen müssen wir selbst! Daher möchte ich noch auf eine Bewegung, Idee oder wie man sie nennen möchte hinweisen – „Cradle to Cradle“, die ich kurz in dieser Ausgabe, auf Seite 10, vorstelle.

Geschrieben von bookfield




Die Revolutionäre 1. Mai Demonstration und ihre Tücken

Im vergangenen Jahr verließ ich bereits nach dem zweiten Lied enttäuscht die Revolutionäre 1. Mai Demonstration, um mich mit meiner Freundin und einem guten Freund im Görlitzer Park niederzulassen. Wir ließen einen bis dahin ereignisreichen Tag beim Sonnenuntergang ausklingen. Grund für das frühe Verlassen der Demonstration war die Musikauswahl. Als Eröffnungslied wurde ein Lied von dem Musiker Casper gespielt, welches durch das Lied „Revolution in Paradise“ von der Gruppe Heath Hunter & The Pleasure Company abgelöst wurde. Zuviel des Guten. Im weiteren Verlauf endete der Demonstrationszug auch ohne mein Beisein in einem Desaster. So viel zum Jahr 2012. In diesem Jahr wird alles besser – dachte ich. Alles begann wie immer, nur irgendwie anders. Nachdem die mehr oder weniger akustisch verständliche Eröffnungsrede beendet war, konzentrieren ich mich darauf, mich nicht auf das Eröffnungslied zu freuen. Mit Erfolg und völlig zu Recht. Damit bin ich schon beim ersten Reizthema – der musikalischen Untermalung. Das erste erwähnenswerte Lied kam mir am Moritzplatz zu Ohren, wo ein/e, meinem Musikgeschmack wohlgesonnene/r AnwohnerInn ihre/seine Lautsprecher ins Fenster gestellt hatte und mit dem Lied „Rauch Haus Song“ von Rio Reiser die Vorbeiziehenden beschallte. Sofort machte sich eine melancholische Erinnerung an alte Zeiten in mir breit. Dass es anderen genauso erging, zeigte sich darin, dass ein nicht geringer Teil anfing mitzusingen: „… ihr kriegt uns hier nicht raus, das ist unser Haus…“ Geil! SO muss das sein! Der nächste und letzte musikalische Höhepunkt ereignete sich auf der Leipziger Straße. Dort schallte von einem der hinteren Fahrzeuge das Lied „Deutschland muss sterben“ von der Musikgruppe Slime. Ansonsten kamen mir nur einer revolutionären Demonstration unangemessene Klänge zu Ohren. Hinzu kam, das die Anwesenden nicht nur ein Mal über Lautsprecheransage darauf aufmerksam gemacht wurden, für einen klaren Kopf auf Alkohol- und Drogenkonsum zu verzichten. An diesem Punkt war ich das nächste Mal in Versuchung die Demo zu verlassen. Wo bin ick´n hier? Ich bin seit über zwanzig Jahren nicht mehr „klar“ im Kopf gewesen und wesentlich geschadet hat es mir nicht, laut den Bekenntnissen meiner Umwelt. Zudem haben die meisten der einstigen KämpferInnen es trotz ihres Drogenkonsums geschafft, ihre Forderungen erfolgreich umzusetzen und ihre Ziele zu erreichen. Hinzu kommt, das Leute anwesend waren, die ihre Straßenkampferfahrung gesammelt haben, als die meisten aus dem gewaltbereiten Schwarzen Block diesen, wenn sie überhaupt schon auf der Welt waren, höchstens als schwarze Blockschokolade kannten. Wie wir heute wissen, spätestens nach dem diesjährigen 1. Mai, haben die betrunkenen und bekifften Straßenkämpfer es besser verstanden ihren Forderungen, trotz Rausch, Nachdruck zu verleihen.

Das nächste Reizthema findet sich in dem Streckenverlauf. Dieser führte vom Lausitzer Platz, über die Eisenbahnstraße, Köpenicker Straße, Heinrich-Heine-Straße und weiter über die Oranienstraße vorbei am besonders gesicherten Axel-Springer-Gebäude in die Axel-Springer-Straße. Von dort aus ging es über die Leipziger- und Wilhelmstraße durch die Behren- und Glinkastraße bis zum Endpunkt der Demonstration Unter den Linden. Führt man sich die Strecke vor Augen, erkennt auch jede/r nicht Anwesende, dass außer ein paar AnwohnerInnen, die Polizei und die Besucher der Komischen Oper, die bei ihrem Abgang aus der Kulturhaus jäh von den vorbeiziehenden Revolutionären gestoppt wurden, kein Arsch mitbekommen hat, dass 9.000 Menschen auf das weltweit vorherrschende Unrecht und die Missstände aufmerksam machten. So bescheiden wie meine Demonstration im vergangen Jahr besucht war, so bescheiden war die Aufmerksamkeit die die zahlreich weitaus überlegenen Demonstranten erhielten. Vielleicht war es aber auch besser so. Denn die einzigen Sprüche, die sich in der gesamten Zeit des Schreitens manifestierten, waren der: „A-Anti-Antifaschista“ und „A-Anti-Anticapitalista“. Jeder Rhönrad-Fanklub hat mehr Schlachtrufe im Repertoire als der neo linke Widerstand. Nun ist die musikalische Untermalung, die Streckenführung sowie die Bandbreite der dargebotenen Schlachtrufe nicht maßgeblich für eine Demonstration – es sind die Demonstranten.

Gleich zu Beginn der Demonstration hatten einige der schwarz gekleideten damit begonnen, sich zu vermummen. Die Polizei ließ dies, soweit ich beobachten konnte, auch weitestgehend zu. Gut dachte ich, so kann es weitergehen. Als der Schwarze Block anfing unruhiger zu werden, hier und da einige Demonstranten von da nach dort rannten um sich immer wieder neu zu formieren und die ersten Vermummten anfingen Steine aufzusammeln, keimte die Hoffnung in mir auf, es könne bald zu den ersten Zwischenfällen kommen. In der Heinrich-Heine-Straße wurden bei einer Sparkassenfiliale die Scheiben mit Steinen beworfen und eingetreten sowie ein Auto umgekippt. Kurz nach dem Überqueren vom Moritzplatz traf ein bescheidener Steinhagel die Fahrzeuge der Regime-Schutztruppen (Polizei) und verursachte einen nicht nennenswerten Schaden am Arbeitsgerät. Jedoch gab es bei dem Vorfall mindesten einen verletzen Zivilisten, der von Sanitätern versorgt werden musste. Ansonsten kam es im Verlauf der Demonstration zu keinen weiteren Vorfällen. Dabei mangelte es nicht an Möglichkeiten den wachsamen Augen der Bewacher zu entziehen und seinen kreativen revolutionären Widerstandsideen freien Lauf zu lassen. Vermutlich war die Kreativität mangels Alkohol und sonstigen Drogen beeinträchtigt. Wer weiß. Auch das Prinzip des Totlaufens haben einige anscheinend noch nicht ganz erfasst. Es ist die Schutzstaffel des Regimes, die sich in ihren Kampfmonturen müde laufen sollen, nicht die Demonstranten. Die Alten sind nicht mehr so gut zu Fuß. In den neunziger Jahren wurde noch Rücksicht darauf genommen und die ersten Auseinandersetzungen bereits nach wenigen hundert Metern angezettelt. Spätestens bei der Aral-Tanke, Skalitzer- Ecke Mariannenstraße war Schluss mit lustig. Heutzutage verklärt die Demonstration zum Wandertag.

Zum Ende hin ging es wie bereits erwähnt über die Leipziger Straße. Dort erblickten meine Augen einen Steinwurf entfernt mehrere Geldhäuser sowie Filialen von menschenverachtend handelnden Unternehmern. Die alles ging wohl in den Augen der BetrachterInnen mit der Sonne unter. Wichtiger war es den Unmut über die Kapitalistenschweine heraus zu brüllen und zeitgleich mit dem iPad oder Smartphone den Stand der Dinge an Freunde und Bekannte zu übermitteln oder gar Fotos bei facebook hochzuladen oder mit dem Tablet-PC Videos vom Geschehen zu machen. Diese Tatsache spiegelte sich auch sehr schön in der Bekleidung einiger Anwesender wieder. Adidas und Co. scheinen zum Standardausrüster der „A-Anti-Anticapitalista“-Szene zu gehören. Automatisch stellt sich die Frage: Was machen die „Anticapitalista“-Schreihälse die restlichen 364 Tage im Jahr wenn kein 1. Mai ist. Für Kapitalisten arbeiten? Bei Kapitalisten einkaufen? Unter dem Dach von Kapitalisten wohnen? Der Kommerz ist tot, es lebe der Kommerz!

Während hierzulande ein umgekipptes Auto, die zerschmetterte Heckscheibe eines BMW´s, eingeworfene Scheiben einer Bankfiliale oder ein paar leicht zerbeulte Polizeiautos als Sieg für die Sache gewertet werden, sterben in den Ländern um uns herum Menschen im Kampf für soziale Gerechtigkeit. Wir sollten uns also ganz leise weinend bedeckt halten. Dennoch feiern sich die Aktivistinnen und Aktivisten und ihren Kampf für die weltweite Umsetzung der Menschenrechte. Ein geradezu lächerlicher Beitrag, wenn man in andere Länder schaut. Dieser Kampf kann jedoch so wie er derzeit hierzulande ausgeführt wird nicht gewonnen werden. Im revolutionären Kampf bildet Deutschland das Schlusslicht. Die Revolution wird mit dem goldenen Löffel gefüttert. Was heißt, uns geht es zu gut – noch. Der Veranstalter der Revolutionären 1. Mai Demonstration wird froh gewesen zu sein, endlich eine Demonstration ohne besondere Vorkommnisse zu Ende gebracht zu haben. Es sei ihm zähneknirschend gegönnt.

Zeitgleich ersehne ich die Errichtung von Ausbildungslagern für nicht revolutionsfähige Deutsche in Griechenland, Italien und Spanien errichten. Dort ist die Bevölkerung schon weiter als wir.

Die Alten müssen wieder ran

Wie viele Menschen um mich herum, so kann auch ich von mir sagen: „Ich muss nichts mehr beweisen.“ Andere sind an der Reihe zu zeigen, dass nach dem Verklingen der mächtigen Worte auch Taten folgen. Das bedeutet nicht den Steinwurf auf die Regime-Schutztruppen oder das Abfackeln von Autos. Weitaus intelligenter und effektiver war, und dafür möchte ich den/die Verursacher an dieser Stelle beglückwünschen, das in Brand setzen eines Trafos in den frühen Morgenstunden vom 2. Mai 2013 in Berlin-Nikolassee. Das die linke Szene fast geschlossen diesen Anschlag verurteilt zeigt, wie verweichlicht diese mit den Jahren geworden ist. Um Aufmerksamkeit zu erlangen, benötigt es manches Mal etwas mehr als nur ein umgekipptes Auto und ein paar eingetretene Scheiben. Den Fahrgästen wiederum wir seitens der S-Bahn über das Jahr schon so viel an Zugausfällen zugemutet, dass ein paar Stunden mehr oder weniger an Mobilität nicht auffallen. Der Einwand der Kritiker: Der Schaden wir auf den Fahrpreis und somit auf die Reisenden umgelegt stimmt, aber der Schaden, den unsere Politiker und die Unternehmen dieses Landes am Volkseigentum anrichten ist mehr als nur ungleich größer. Das Entsetzen der Linken über die Tat bringt mich zu dem Vorschlag von Kersten, einem Redaktionsmitarbeiter. Dieser fordert den Schwarzen Block in Rosa Block umzubenennen und die Bekleidung dem Namen angepasst umzufärben. Für den Fall der Umsetzung seines Vorschlages würde Kersten im nächsten Jahr jeder/m Demonstrantin/Demonstranten ein paar puschelige und ebenfalls in dezentem rosa gefärbte Hasenohren schenken.

Aus der bürgerlichen Sicht beschreibt Hajo Schumacher, Kolumnist der Berliner Morgenpost im Freitagskommentar von „radioeins“ die Lage. Auch wenn ich mit der Kritik von Hajo in nicht allen Punkten übereinstimme, so hat er Recht, wenn er die „Spinner“ unter den Linken als „Al-Qaida Ortsgruppe Friedrichshain“ bezeichnet und darin, dass keine revolutionäre Zelle die Jungs zum Bierholen anstellen würde. Jedoch seine Aussage, das Sabotage als Streik nicht funktioniere, sehe ich anders und sein Aufruf „es lebe die bürgerliche Revolution“ ist bei den Bürgern in diesem Land schon ein Sabotageakt an der Revolution an sich. Bei einem Streik würde man Hajo als Streikbrecher bezeichnen. Dennoch, hier der Link zum Schumacher-Kommentar:

Fazit: So nicht meine Damen und Herren der Volksfront. Räuber und Gendarm haben wir in der Buddelkiste gespielt, die Zeiten sind jedoch lange vorüber. Selbstverständlich sind die Zeiten härter geworden, aber das heißt, wir müssen neue Wege beschreiten. Das ich nicht nur meckere, sondern versuche es besser zu machen, habe ich mit meiner Demonstration im vergangenen Jahr bewiesen. Das Interesse der AnwohnerInnen haben wir seinerzeit geweckt, jedoch mit zu wenig Gleichgesinnten. Auf einen erfolgreicheren 1. Mai 2014.




1. Mai – 2.0 Demonstrationsvision

Der 1. Mai steht zwar noch nicht unmittelbar vor der Tür, aber ich möchte es nicht versäumen rechtzeitig auf eine in mir, besser gesagt in meinem Bewusstsein erweitertem Hirn gewachsene Idee aufmerksam zu machen. Vielleicht kann sich ja der ein oder die andere mit dieser Idee und dem darin enthaltenen Hintergedanken anfreunden und Schröder und ich sitzen am 1. Mai nicht allein mit unserem Protest-Schildern vor einer der zahllosen Prachtbunker der Reichen und Schönen. Aber bevor ich hier irgendjemanden zu einer friedlichen und vor allem legalen Tat anstifte, möchte ich zunächst den Kern meine Idee darlegen.

Zwischen der ersten und zweiten Wurst am Morgen kam mir der Gedanke den 1. Mai 2012 einmal völlig anders zu gestalten. Anstatt die Kreuzberger Ladenbesitzer in Angst und Schrecken zu versetzten und um dem mittlerweile völlig ausgelutschten 1. Mai-Berlin-Demonstrations-Tourismus zu entgehen habe ich mir überlegt einen Versuch zu unternehmen,. die Vorbereitungen auf diese Ereignis in gewisse Bahnen zu lenken. Nämlich in die U- und S- Bahnen der Stadt die demonstrationswillige Bürgerinnen und Bürger aus Kreuzberg hinaus in die strategisch wertvollen Demonstrationsgebiete in Randlage der Stadt befördern sollen. Dort, in Wannsee, Frohnau, Nikolassee, Grunewald und weiteren wohlhabenden Randbezirken von Berlin, dass haben meine Nachforschungen ergeben, sitzen die eigentlichen Verursacher der allgemein um sich greifenden gesellschaftlich Unzufriedenheit. Endlich würde der Protest an einer Stelle stattfinden wo er, wenn auch nicht auf offene, dennoch auf die richtigen Ohren trifft. Vielleicht ergibt sich die Gelegenheit auf das ein oder andere Gespräch welches dienlich sein könnte die Unstimmigkeiten zumindest einmal an der richtigen Stelle, bei den richtigen Personen darzulegen.

Zudem kann ich behaupten, mit diesem Gedanken (fast) alle an diesem Vorhaben Beteiligten zufrieden stellen zu können. Wir, die Demonstranten, sind endlich an der Wurzel des Übels und haben die Möglichkeit sie im übertragenen Sinne an der selbigen zu packen und in einen friedlichen Gedankenaustausch zu verwickeln. Die vom beruflichen Alltag gestressten Beamten kämen mal ins Grüne und müssten nicht den innerstädtischen mit Feinstaub belasteten Demonstrations-Umleitungsverkehr regeln.

Abschließend rufe ich jede/n dazu auf, eine Demonstration für den 1. Mai 2012 in einem der Genannten (Rand-) Bezirke anzumelden und bei Zustimmung durch die Behörde diese zahlreich, lautstark und friedlich durchzuführen. Für Unentschlossene gibt es das Mittel der Eil- beziehungsweise der Sofortversammlung die unter die Kategorie der Spontanversammlung fallen.

Eilversammlungen sind anmeldepflichtig und zeichnen sich dadurch aus, dass der mit der Versammlung verfolgte Zweck bei Einhaltung der versammlungsgesetzlich vorgegebenen 48-Stunden-Frist nicht erreicht werden könnte.

Bei diesen Versammlungen beziehungsweise Demonstrationen bleibt die Anmeldepflicht grundsätzlich bestehen und es wird lediglich die gesetzliche Frist verkürzt. Hierbei fält die Entscheidung sich zu versammeln nicht unmittelbar mit der tatsächlichen Durchführung der Versammlung zusammen, so dass noch, wenn auch eingeschränkt, gewisse Vorbereitungsmaßnahmen(z.B. Fertigung von Transparenten) getroffen werden können.In aller Regel ist hier ein Veranstalter vorhanden, für den auch unter Nichteinhaltung der 48_Stunden-Frist noch die Möglichkeit und damit die Verpflichtung zu Anmeldung besteht. Notfalls kann auch eine telefonische Anmeldung über den polizeilichen Notruf 110 erfolgen.

Sofortversammlungen haben in der Regel keinen anmeldefähigen und damit auch -pflichtigen Veranstalter. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie aus aktuellem Anlass augenblicklich entstehen, der unmittelbare Beschluss sich zu versammeln mit der tatsächlichen Ausführung also unmittelbar zeitlich zusammenfällt.

Eine Anmeldung ist dann, ohne dem Sinn der Versammlung zu widersprechen (um der Anmeldepflicht nachzukommen, müsste die Veranstaltung aufgeschoben werden), nicht mehr möglich. (Quelle: Land Berlin, berlin.de)

Das Anmeldeformular für Demonstrationen und die dazugehörigen Merkblätter findet ihr im Internet unter: www.berlin.de/polizei/service/versammlung. html

Nun bleibt abzuwarten ob meinem eingereichten Antrag auf die „Ob rechts ob links – mir stinkt´s“-Demonstration stattgegeben wird. Im Fall einer Zusage werde ich den Ort und die Uhrzeit der friedlichen Zusammenkunft über Radio36.de sowie über eine Kreuzberger-Flugblattaktion bekannt geben.

Demonstriert zahlreich, lautstark und setzt Zeichen!

 




Die Jugend von heute…

wird in Valencia von Polizisten mit Schlagstöcken verprügelt. Schüler und Studenten die gegen die Kürzungspolitik der Regierung, das brutale Vorgehen der Polizei bei den vorangegangener Proteste und für beheizte Klassenzimmer demonstrierten wurden wahllos von den Einsatzkräften traktiert und sechsundzwanzig von ihnen in Gewahrsam genommen. Das Motto der Demonstration lautete: Weniger Polizei mehr Bildung. „Wir sind dafür auf die Straße gegangen, dass die Klassenzimmer geheizt werden und die Antwort sind Schläge“, so ein Demonstrant vor Ort. Der Polizeipräsident antwortete auf die Frage nach dem Vorgehen der Beamten: “Ich kann hier aus Polizeitaktischen Gründen nichts zu der Situation sagen. Ich kann den Feinden doch nichts über unsere Stärken und Schwächen verraten. Feinde – so so, gut zu wissen die Zivilbevölkerung wird als Feind angesehen. Auch wenn das Ganze noch ein Nachspiel für die Verantwortlichen haben wird, wir wissen das auch in valencianischen Polizeistuben der Kleingeist anstatt der Feingeist zu hause ist. Die Jugendlichen lernen durch diese Aktion der Polizei, dass der Staat sich weder hinter sie stellt um ihnen den Rücken zu stärken, noch in Gefahrensituationen schützend vor sie stellt, sondern ihnen direkt auf die Fresse haut wenn sie Forderungen stellen. Mir soll noch mal einer mit dem Spruch kommen: „Die Jugend von heute…“ – Recht hat sie die Jugend von heute!




Revolutionäres Gemüse

Seit dem 1. Juni 2009 darf Gemüse in der EU wieder frei von Beschränkungen, wie zum Beispiel den Krümmungsgrad bei Gurken, verkauft werden.