In der Vergangenheit und insbesondere in der Gegenwart wird immer wieder über den Sinn der Arbeit von PolitikerInnen diskutiert und debattiert. Ich nutze den günstigen Augenblick um die Ansicht und Überzeugung eines mir Namentlich unbekannten US-Amerikanischen Bürgers zu verbreiten, die da lautet: Politik löst keine Probleme.
Wenn man diese Aussage hinterfragt und sich gewissenhaft mit ihr auseinandersetzt, gelangt man zu dem selben Schluss und somit zu der Erkenntnis: Politik löst keine Probleme.
Anhand von einigen Beispielen die ich im Folgenden aufführen werde, wird dieser Umstand verdeutlicht.
Nehmen wir das alljährliche Übel der AutofahrerInnen, welches während und nach jedem Winter auftritt – Schlaglöcher im Fahrbahnbelag.
Schaut man sich den Maßnahmenkatalog und die daraus resultierende Reaktion der verantwortlichen PolitikerInnen und den ihnen unterstellten Behörden an, so erkennt man, dass die einzige Ihnen zur Verfügung stehende Möglichkeit ist, Gefahren die von Schlaglöchern ausgehen, dadurch zu minimieren, in dem sie Tempo-30-Schilder aufstellen und mit weiteren Schildern auf die Gefahr von „Schäden im Fahrbahnbelag“ hinweisen zu lassen.
Das Problem an sich lösen jedoch andere. Es sind die Arbeiter, die mit ihrem Einsatz die Lösung des Problems herbeiführen. Sie kommen, verfüllen das Loch mit Sand und tragen eine neue Teerschicht auf womit das Schlagloch beseitigt ist.
Nehmen wir ein weiteres Beispiel: Kinderpornografie im Internet.
Die Politikerinnen und Politikern verhandeln tagelang über ein Verbot und am Ende fällt ihnen nur ein, vor die Internetseiten mit Kinder-Pornografischem Inhalt ein virtuelles Stopp-Schild installieren zu lassen (wobei ich mich wirklich frage, was es über ein Kinderporno-Verbot überhaupt zu diskutieren gibt). Das Problem ist weiterhin vorhanden und die Maßnahme der PolitikerInnen trägt allenfalls zur Warnung vor dem Betreten eines illegalen virtuellen Bereichs bei. Es hält jedoch niemanden auf, diese Seiten weiterhin zu besuchen!
Einem Hacker, da bin ich mir sicher, ist in der Lage, mit seinem technischen Verständnis für Computer und deren Funktionsweise diese Seite in kürzester Zeit für „Nutzer“ zu blockieren, wenn nicht gar komplett vom Internet zu trennen.
Als weiteres Beispiel für meine These dient der Klimaschutz. Die Politiker sämtlicher Länder treffen sich von Zeit zu Zeit um über das Klima und dessen Veränderung zu debattieren. Und da habe wir es auch schon wieder – sie debattieren – und am Schluss ihrer tagelangen Debatte gibt es nicht einmal vertraglich gesicherte Ergebnisse. Warum? Ganz einfach. Auf diesen Gipfeln wird nur darüber „beraten“ was am besten zu tun wäre. Ob diese Beratungsergebnisse dann auch umgesetzt werden, entscheiden die Staaten im einzelnen für sich. Auch das letzte G-8 Treffen war, wie nicht anders erwartet, ein Schauspiel für das Volk.
Allenfalls den Fortschritt in der Militärtechnik ist den Politikerinnen und Politiker zuzuschreiben, aber auch nur insofern, dass die Entwicklung und Forschung auf diesem Gebiet zur Durchsetzung ihrer Politik angetrieben haben. Dies beinhaltet auch gleichzeitig den Grund warum Politik niemals Probleme lösen wird – Die PolitikerInnen wollen die, ihnen von der Wirtschaft vorgegebenen und durch sie zu vertretenen Interessen durchsetzen und spielen dafür die Bevölkerung, ihre politischen Gegner und ganze Staaten gegeneinander aus. Sie haben gar kein Interesse bestehende Probleme aus der Welt zu schaffen. Denn wenn PolitikerInnen etwas mit ihrer Arbeit verändern, gar bewirken könnten, frage ich mich, warum gibt es noch keinen Mindestlohn, warum müssen Menschen weltweit, trotz Überproduktion von Nahrungsmitteln Hunger leiden. Warum wird die Glühlampe verboten und durch hochgiftige Quecksilber enthaltende Energie“Spar“Lampen ersetzt, obwohl es Modelle gibt die bis zu 150.000 Stunden Betriebsdauer garantieren? Warum gibt es überhaupt noch Probleme in dieser Welt, wenn die Politik doch im Stande ist diese lösen zu können?
Das uns heutzutage Kühlschrank, Waschmaschine, Fernseher, MP3-Spieler, Computer oder Mobiltelefon den Alltag erleichtern beziehungsweise angenehmer gestalten, ist nicht der Verdienst von Politikern und Politikerinnen, sondern der, von ErfinderInnen, TechnikerInnen und ForscherInnen. Es sind, das betone ich hiermit einmal mehr, nicht die PolitikerInnen die uns das Leben erleichtern und somit angenehmer gestalten.
Nachdem ich erläutert habe, dass die Schaffenskraft der PolitikerInnen, wie sie derzeit umgesetzt wird, mehr Schaden anrichtet, als dass sie einen für die Allgemeinheit effektiven Nutzen bringt, komme ich nun zu meinem Vorschlag, wie man in Zukunft das politische Amt aus meiner Sicht gestalten und ausführen müsste, damit die Glaubwürdigkeit, Leistungsgerechtigkeit und Volksnähe wieder Einzug erhält. Es bedarf den Mut der Volksvertreter gewissenlosen Machenschaften der Wirtschaft gegenüber zu treten, sie zu ächten und mit allen Mitteln zu bekämpfen. Somit könnten die PolitikerInnen endlich einmal dem Volk dienlich sein von dessen Steuerabgaben sie leben. Die PolitikerInnen könnten auch endlich einmal unter Beweis stellen, dass sie in der Lage sind Volkswirtschaftliche Probleme zu lösen, in dem sie diskutiert, angegangen und beseitigt werden.
Wie in den meisten Fällen ist Geld und Macht die Wurzel allen Übels.
Es wird für die meisten ArbeitnehmerInnen unverständlich sein, wie einige PolitikerInnen neben ihrer verantwortungsvollen und zeitintensiven Beschäftigung in ihrem Amt nebenbei noch in einem Aufsichtsrat oder Vorstand tätig sind, ein Buch schreiben oder sich als SchirmherrIn engagieren. Gleichzeitig geben sie vor sich ausreichend um die Belange der Bevölkerung zu kümmern. Diejenigen von uns, die zusätzlich zu ihrem Hauptberuf einer Nebentätigkeit nachgehen, machen dies meistens nicht um sich zu bereichern und/oder um Interessen ihrer Nebenjob-ArbeitgeberIn bei der/m Haupt-ArbeitgeberIn durchzusetzen und dafür, unter dem Deckmantel eines lukrativen Arbeitsvertrages, fürstlich entlohnt zu werden. Damit wäre ich auch schon beim ersten Punkt – den lobbyistischen Nebentätigkeiten der PolitikerInnen die verhindern das Lösungen geschaffen werden können.
Selbstverständlich muss man in diesem Punkt Unterschiede machen. Die PolitikerInnen, die auf kommunaler Ebene arbeiten werden im Gegensatz zu den Kollegen von Land und Bund nur geringfügig entschädigt.* Somit bleibt diesen gar nichts anderes übrig als sich Hauptberuflich, im übertragenen Sinn „Nebenberuflich“, zu engagieren. Auf der Landes- und Bundesebene hingegen sieht es schon ganz anders aus. In Berlin beziehen die PolitikerInnen des Landes mindestens 4.500 €. Unser Bürgermeister und Wo-Ich-Auftauche-Bleibt-Kein-Auge-Trocken-Party-Löwe Wowereit erhält, warum auch immer, 13.500 €. (Quelle: http://www.tagesspiegel.de/berlin/spitzengehaelter-in-landesdiensten/6463068.html). Die BundespolitikerInnen beziehen mehr oder weniger das selbe Gehalt.
Bei diesen Verdiensten bedarf es wohl keiner weiteren Erklärung, wenn ich für diese Personen Kreise ein Verbot für die Ausführung von Nebentätigkeiten fordere. Es schiebt keinen Riegel vor den Lobbyismus, die Korruption, Vetternwirtschaft und den von Wirtschaft und Politik in Fragen der Personalie angewendete Drehtür-Effekt, aber es erschwert diese Art von Einflussnahmen auf die PolitikerInnen. Um darüber hinaus die zuvor von mir genannten Gefahren von missbräuchlicher Einflussnahme im Amt beziehungsweise auf die PolitikerInnen einzudämmen müssten die Gerichte hierzulande die ihnen zur Verfügung stehenden Gesetzte anwenden und das Strafmaß ausschöpfen.
Um den nahtlosen Übergang von Politikern wie Ex-Bundeskanzler Schröder, Mappus und ….. zu verhindern, sollte, nur für die auf Landes- und Bundes Ebene arbeitenden VolksvertreterInnen ein mehrjähriges Anstellungsverbot gelten, welches sich auf die Unternehmen bezieht, mit denen sie zuvor politisch zu tun hatten. Im zivilen Bereich könnte man diese Art der Vorgehensweise mit der aus dem Filmgeschäft vergleichen, bei der einem teilweise untersagt wird für einen gewissen Zeitraum in ähnlichen Film-/Serien-Formaten in denen man zum gegenwärtigen Zeitpunkt mitgewirkt hat, aufzutreten.
Keine Pension in der jetzigen Höhe….je nach Amt und Dauer im Amt einen gewissen Aufschlag zur Standartrente. (1.800 wenn jemand das ganze Leben der Politik gewidmet hat
Nun gibt es BürgerInnen die auf die „Rechtfertigung“ der PolitikerInnen reinfallen wenn diese behaupten: „Spitzenmanagern aus der Freien Wirtschaft verdienen viel mehr als die VolksvertreterInnen und dies ist angesichts der gleichen Verantwortung und Arbeitsintensität ungerecht“ und halte dem entgegen. Wenn die PolitikerInnen so gut wären wie sie immer behaupten, warum gehen sie dann in die Politik? Warum arbeiten sie nach ihrem Studium nicht in der Freien Wirtschaft?
Die Antwort darauf Lautet: Die Qualifikationen, Hirnaktivitäten und Referenzen der meisten PolitikerInnen reichen nicht einmal für eine Anstellung als Schrankenwart. Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass diese Schmarotzer irgendwie durch das Leben schnorren müssen und das Karriere fördernde und inzestuöse Verhaltensmuster ihrer Kollegen und Kolleginnen annehmen müssen, um in der Freien Wirtschaft nicht als Frei Wild zerfleischt und den Aasfressern als Mahl serviert zu werden. Sie schädigen dem Volk somit gleich zweifach. Sie nehmen einem motivierten Menschen den Lehr- beziehungsweise den Studienplatz weg um in Zukunft fernab von ihrem Wissen in der Politik anderen Leuten ihre Arbeit zu erklären.
Sollte es uns nicht gelingen, die Politik (Volksvertretung) von der Wirtschaft los zu koppeln und wieder eine Unabhängigkeit zu erlangen, werden wir keine Änderung der bestehenden Missstände herbeiführen und wir, das Volk, werden uns in dem durch die Wirtschaft subventionierten und von Merkel und Co. erschaffenen Deutschen Reich Europäischer Nationen wiederfinden und erkennen: Politik löst keine Probleme!
Olly
*(http://www.wolfenbuetteler-zeitung.de/lokales/wolfenbuettel/kommunalpolitiker-bekommen-entschaedigungen-kein-gehalt-id243466.html)
