Hat bestimmt jede/r schon mal gehört, man soll Geld für Nichts kriegen und dann gibt es nur noch Faulenzer und bezahlbar ist es eh nicht, Punkt! So oder so ähnlich wird das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) von vielen immer noch wahrgenommen. Das BGE hat es zwar inzwischen in die Primetime der öffentlich/rechtlichen geschafft, bleibt jedoch meist bei dem Niveau des ersten Satzes hängen. Warum eigentlich? Ich frage mich das, weil in allen Parteien inzwischen darüber gesprochen wird, gleichzeitig jedoch darauf geachtet wird, es nicht zu hoch kochen zu lassen. Dabei hat es in der Bevölkerung eigentlich eine höher Aufmerksamkeit verdient, denn es kann als ernsthafte Alternative zu unseren sozialen Systemen diskutiert werden. Es ist keine Spinnerei, es gibt ein Begriff den ich treffend finde von Prof. Peter Ulrich, es ist ein höherwertiges Organisationsmodell, es wäre töricht dem blind gegenüberzustehen, während parallel das derzeitige Modell, uns direkt um die Ohren fliegt. Sei es Hartz IV, die Beamtenbesoldung, Renten, Arbeitslosengeld, Kindergeld usw., nichts scheint mehr gegenfinanziert.
Das BGE ist eigentlich eine ganz einfache Idee, komplex wird nur die Umsetzung, weil die bestehenden Verhältnisse so ausufernd geworden sind und selbst fürs Fachpersonal nicht mehr begreifbar. Unser bestehendes System zu entbürokratisieren und umzuwandeln, gegen ein wesentlich einfacheres und transparenteres und ganz wichtig, eines ohne Bedingungen und Zwang, rüttelt an unseren indoktrinierten Wertevorstellungen. Zum anderen setzt es einen gesellschaftlichen Entschluss voraus, dass nach Einführung eines BGE, eine Zeit der Neuorientierung eintreten wird, deren Ende eben nicht genau vorhersagbar ist. Doch seit wann ist die Zukunft beherrschbar? Es gibt Berechnungen, die von 150 Behörden sprechen, die nach der Einführung des BGE sinnlos wären, was für eine Erleichterung und dies bei gleichzeitiger Absicherung der Bürger!
Das BGE könnte das Potenzial haben, eine gesellschaftliche Umgestaltung in Friedenszeiten herbeizuführen, die ich vergleichbar sehe, wie Umwälzungen nach kriegerischen Konflikten. Diesmal jedoch zum Positiven für die Gesellschaft. Es lenkt den Fokus wieder zum Menschen, dass wäre doch mal was neues. Der Markt wird gezwungen sich seinen Verbrauchern wieder anzunähern, anstatt permanent den Profit heilig zu sprechen und ohne auf deren Kollateralschäden zu achten. Das ist natürlich nicht das, was die Banken, Märkte und Politik wünschen, finanziell freie und emanzipierte Bürger. Das muss für sie eine Horrorvorstellung sein, denn selbst, dass wir dieses Thema überhaupt diskutieren, kommt für viele schon einen Angriff auf ihre Macht bzw. Stellung gleich.
Lohn oder Einkommen zu beziehen ohne vorher eine »Leistung« erbracht zu haben, scheint für die meisten eher eine abstruse Forderung zu sein. Doch um was geht es eigentlich, hat ein Staat nicht die Aufgabe für seine Bürger zu sorgen, ist er nicht die ausführende Hand des Volkes in einer Demokratie. Aktuell lassen sich die Vollvertreter von Lobbyisten lenken und nur wenige sträuben sich dagegen. Wenn die Kanzlerin von den Märkten spricht, meint sie nie die Bevölkerung als Profiteur, nein sie missachtet ihre Aufgabe für die sie mal gewählt wurde und sie verkommt zum Büttel der wahren Mächtigen, der Banken und Großkonzerne.
Das BGE greift genau in dieses Machtgeflecht ein und nun kommen wir zum Kern, denn es vergibt Geld und somit Macht an die Bevölkerung weiter, ohne eine Forderungen aufzustellen. Dieser Eingriff verändert nicht die elementaren Grundzüge dieses Landes. Nein, es bleibt eine Demokratie, besser noch, es wird zu einer. Die Bürger bekommen nun wirkliche Entscheidungsfreiheit, anstatt als Stimmvieh funktionalisiert zu werden. Es bleibt eine freie Marktwirtschaft, es bleibt Kapitalismus, egal wie man dazu steht und ganz wichtig, es gilt weiterhin unser Grundgesetz. Vielleicht wird es dann endlich mal in Gänze angewandt, denn es ist wirklich ein Gutes, würde man die Artikel konsequent anwenden.
Wenn ich jeden Monat 1.000 € bekomme, habe ich eine finanzielle verlässliche Größe um mein Leben zu gestalten. Ich bin nicht mehr gezwungen, jede Bedingung bei der Arbeit zu akzeptieren. Nun ist auch der Arbeitgeber gefragt mir ein Angebot zu machen – ich meine ein wirkliches Angebot. Allein durch das BGE würde sich die Qualität der Arbeitsplätze erhöhen. Der Zwang, jedes Arbeitsangebot annehmen zu müssen, um sein Überleben zu sichern, würde wegfallen. Zumindest im Billiglohnbereich käme es bestimmt zu einer Neuausrichtung der Löhne. Dazu käme, das nun viele in die Selbstständigkeit wechseln würden, nun könnten sie ihre Kreativität ausleben, egal in welchem Bereich. Doch nicht nur auf dem Arbeitsmarkt käme es zu Verschiebungen. Die Frage, was würden sie tun, wenn sie 1.000 € monatlich bekommen, zwingt im Prinzip jede Person über ihr eigenes Leben nachzudenken. Niemand wäre mehr da, auf dem man die Schuld abwälzen könnte, du wirst allein verantwortlich für dein Leben. So was muss sich als Vorstellung langsam entwickeln. Das BGE kommt einer Vereinbarung gleich, zwischen allen Bürgern die in diesem Land leben, allen ein Mindeststandart an Wohlstand zu gewähren, ja auch denen die man nicht mag.
Die 4 Bedingungen für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE): Existenzsichernd, gesellschaftliche/kulturelle Teilhabe, kein Zwang zur Arbeit (bedingungslos) und individuelle Auszahlung. Wenn diese Kriterien erfüllt sind, wird eine realistische Geldmenge, die zum Leben ausreicht jedem Bürger dieses Landes/der Region ausbezahlt (Dez.2012 würde ich von einer Summe zwischen 800 – 1000 € ausgehen).
So, eigentlich würde man nun vermuten, alle springen hoch und schreien Hurra und fangen an herauszufinden und durchzurechnen, ob so etwas überhaupt realistisch ist! Wolfgang Schäuble hat wohl mal gesagt, dass 1 Billion Euro für Transferleistungen aufgewendet werden und das ist ungefähr die Summe die das BGE pro Jahr kosten würde. Das heißt dann wohl, schon alles bezahlt nur falsch organisiert oder eben genau so organisiert, dass nur bestimmte Gruppen davon profitieren.
Denn Geld war noch nie das Problem!
Wir müssen beobachten, wie sich auch bei uns der Wohlstand zurück zieht und einer immer kleiner werdenden Einwohnerzahl vorbehalten bleibt. Nicht, weil nicht genug vorhanden wäre, die Waren sind da und betteln auf den Halden um Abnehmer. Durch künstlich erschaffene Verteilungsszenarien werden Menschen in Armut gehalten und andere in überbordenden Luxus. Es werden Waren und somit Wohlstand verweigert, um bestimmte Gruppen zu kontrollieren und abhängig zu halten, damit sie Handlungen vollziehen, die sie freiwillig nicht ausführen würden. Der natürliche Impuls des Teilens, wurde durch Konkurrenz viel zu oft ersetzt. Das die Menschen jedoch Gemeinschaften anstreben und bereit sind etwas herzugeben sieht man in verschiedensten Bereichen, bei Ehrenämter, der Mutter, dem Vater, bei Freunden, Vereinen, auf Facebook, bei Fans, Bürgerinitiativen etc. Es sollen in Deutschland 65 Milliarden Arbeitsstunden der Lohnarbeit zugeordnet sein, hingegen 88 Milliarden ohne Bezahlung erbracht werden. Ohne die freiwillige und ehrenamtliche Arbeit, wäre unsere Zivilgesellschaft schon längst auseinandergebrochen. Wenn der Mensch sein Auskommen hat, gibt er in der Regel gerne, daher liegt es eigentlich nahe, Voraussetzungen zu schaffen und zu fördern, die das Gemeinschaftsgefühl stärken und solidarische Verhaltensweisen hervorrufen. Wer weiterhin auf Ausgrenzung beharrt, sieht jetzt schon die Früchte in rechtsradikalen Gruppierungen, die immer mehr Zulauf bekommen und ein ernstzunehmendes Problem für unsere Gesellschaft werden (zur Zeit mit freundlicher und gezielter Hilfe vom Verfassungsschutz und Polizei, aber das ist ein anderes Thema).
1. Arbeit auf den Arbeitsmarkt oder auf Augenhöhe mit dem Boss!
Wer hat eigentlich die Wertigkeit von Arbeit festgelegt? Sollte ein Staat nicht darauf achten, dass die verrichtete Arbeit zumindest ausreichend Nutzen für die Gesellschaft abwirft. Denn der Spruch Leistung muss sich wieder lohnen, kann heute nur noch als blanker Zynismus angesehen werden. Heerscharen von Billiglöhner rackern sich täglich ab und schaffen es oft nur, ihre eigene Existenz gerade so zu sichern. Dürfen und können überhaupt bestimmte Berufe der Marktwirtschaft untergeordnet werden. Das Erziehen von Kindern oder das Pflegen von Menschen, das Malen eines Bildes, das Schreiben eines Buches, eines Musikstückes, können doch nicht nach den gleichen Kriterien bemessen werde werden, wie das Herstellen eines Fernsehers oder die Beratung eines Geldgeschäftes. Wenn wir die Bewertung von Arbeit nur profitausgerichteten Unternehmen überlassen, die wenn das Land abgegrast ist weiterziehen, schaufeln wir uns unser eigenes Grab. Meist ist es noch profitabler die Umwelt auszubeuten, als sie zu erhalten, die Menschen kaputt schuften zu lassen, als ihnen ein akzeptables Leben zu gewähren. Je schwächer Staaten sind, desto hemmungsloser scheint die Ausbeutung der Wirtschaft. Hier schafft das BGE einen kleinen Ausgleich, sozusagen eine Ausbeutungsbremse. Denn es fordert eine Akzeptanz ein, dass jedem Bürger das Menschenrecht zu leben gewährt wird, mit einer Summe, bei der er Teilnehmer der Gesellschaft bleibt. Man kann es Einkommen nennen oder einfach eine Summe die den Respekt an dem Menschen selbst ausdrückt, existieren zu dürfen nicht vegetieren. Es wird keine Leistung eingefordert, es gibt keine Bringschuld, nein nur weil jemand existiert, darf er menschenwürdig leben.
Dies stellt ein Eingriff in unser allgemein verankertes Denken dar. Nicht die Märkte, nein der Mensch rückt wieder in den Mittelpunkt. Durch die Übergabe von Geld, bekommt er mehr Freiheiten an die Hand und wird somit, dass ist die Gefahr für die Wirtschaft, flexibler bei der Annahme von Arbeit. Man kann jetzt NEIN sagen, wenn der Job zu schlecht ist oder die Bezahlung zu mies. Der Arbeitsplatz selbst wird nun der Marktwirtschaft unterworfen. Du bist nicht mehr gezwungen alles zu tun, um überleben zu können. Für dein überleben ist gesorgt, was für ein Stressabbau.
Diesen Machtverlust wird die Wirtschaft bzw. Banken nicht kampflos hergeben, dass ist schon mal sicher, sie brauchen willfährige, abhängige Arbeitnehmer. Aber man kann schon diese immense Verschiebung erahnen, die damit zusammenhängt. Allein unser geeichtes Denken nur durch Lohnarbeit Geld zu bekommen, gegen ein Modell des Einkommen für alle auszutauschen, hebelt unser ganzes pseudo-Leistungsprinzip aus den Angeln. Wir haben stumm akzeptiert, dass letztendlich Betriebe und Staat für unser Überleben verantwortlich sind und entscheiden dürfen, welche Arbeit belohnt wird. Die Hausfrau, der Künstler, die vielen ehrenamtlichen Tätigkeiten und Projekte, alles keine Arbeit?
Der Staat sieht sich selbst schon als Puffer, für die Arbeiter, die von der Wirtschaft nicht mehr gebraucht werden. Diese sollen durch ein Sozialsystem aufgefangen werden, was auch im Prinzip nicht falsch ist, nur nicht in der Form wie es praktiziert wird. Die Wirtschaft diktiert, der Staat federt ab. Er verkommt so zum Arbeitsantreiber fremder Interessen! Mit massiven Druck sollen z.B. Hartz4ler wieder in die Lohnarbeit gezwungen werden, egal mit welcher Arbeit, egal wie es ihnen geht, egal wie sinnvoll sie ist, egal welche Leidenschaften sie ausleben wollten, sonst Sanktionen. Der Staat als Vollzugsbeamter der Wirtschaft, dass ist kein Konzept. Das BGE vergibt Freiräume für Ideen und schafft Kreativität, auch wenn sich einige erst mal eine Auszeit nehmen sollten. Der Wunsch etwas zu erschaffen, da bin ich mir sicher, wird sich letztendlich durchsetzen. Allein das der Staat somit einen Vertrauensvorschuss für seine Bürger demonstriert, wird an ihm nicht spurlos vorbeigehen. Sie werden es ihm perspektivisch durch den Aufbau einer neuen, durch Gemeinschaften geprägten Zivilgesellschaft danken. Denn durch die gewonnene finanzielle und persönliche Freiheit haben die Menschen nun die Chance, der wirklichen Mitgestaltung.
2. Gleichberechtigung 2.0
Ein weiterer großer überfällige Machtverlust betrifft die Männer. Deshalb verwundert es, dass nicht mehr Frauen dieses Thema massiv vorantreiben. Auch hier könnte es, durch das BGE, elementare Veränderungen geben, diese wären nach den 68er die logische Fortführung für die Gleichstellung der Frau, denn nun findet nach der »Rechtlichen«, endlich auch die Finanzielle statt. Durch die individuelle Auszahlung wird die Stellung der Frau (mit Koppelung der Auszahlung für die Kinder) ganz neu definiert. Egal ob in der Familie oder Alleinstehend mit Kind oder einfach Single oder mit Freund. Es wird finanzielle Unabhängigkeit vergeben und somit Entscheidungsfreiheit. Unentgeltliche Arbeiten bei der Kindererziehung, als Hausfrau oder das Pflegen von Eltern, Alten oder ein Ehrenamt, was bisher nicht finanziell honoriert wurde, bekommt nun Beachtung durch ein Einkommen. Noch sind diese Frauen gezwungen zusätzlich Lohnarbeit zu verrichten, um nicht in ein Abhängigkeitsverhältnis zu kommen, sei es beim Staat ( bei Hartz4 als Bittstellerin) oder beim Partner der sie mitfinanzieren soll. So lange ist es noch nicht her, dass Ehefrauen ihre Männer um Erlaubnis fragen mussten, ob sie arbeiten dürfen (bis Mitte der 70er). Das Zeitalter in dem der Mann das Familienoberhaupt war und als Alleinversorger auftrat ist vorbei, es ist egal wie man dem gegenüber steht, die Realität spricht schon lange eine andere Sprache, zumindest in Städten. Das Erziehungsgeld was jetzt beschlossen wurde, ist genau dieses nicht eingestehen der veränderten Verhältnisse. Noch heute fühlen sich viele Männer von emanzipierten Frauen bedroht und so was sollen sie auch noch unterstützen, bestimmt nicht, diese Hürde muss noch genommen werden.
Doch anderseits gibt es auch immer mehr Männer die sich überfordert oder nicht gewillt fühlen, dieser alten Moralvorstellung folge zu leisten und selbst die Löhne lösen dieses Versprechen schon lange nicht mehr ein. Eigenständige Frauen mit eigenen Auskommen, kann nur das Ziel sein. Das BGE kann so etwas bieten. Jedoch haben wir immer noch ein Steuermodell, dass auf dieser alten Wertevorstellung beruht. Der Wandel ist längst überfällig, allein die Arroganz Hausarbeit und Kindererziehung nicht zu bezahlen und als gegeben zu begreifen, lässt die Borniertheit des Systems erkennen, man müsse sich nur vorstellen es würde mehr Männer widerfahren.
Schließen möchte ich mit einem Zitat von Prof. Peter Ulrich (Universität ST. Gallen), aus dem Film »Grundeinkommen« und ist eigentlich in schwizzerdütsch gesprochen.
»Wenn wir nicht ganz blauäugig sind, müssen wir wahrscheinlich davon ausgehen, dass der Arbeitsmarkt, die Leistung der sozialen Integration für alle Menschen, nicht mehr erfüllen können wird in Zukunft. Und wenn man die zweite Option, das Bedingungslose Grundeinkommen, ausblendet, dann zwingt uns das dazu, alles auf die Karte Wirtschaftswachstum zu setzen, um jeden Preis.Und so ist es realpolitisch heute. Von ganz rechts bis ganz links und zurück, rufen alle nach Wirtschaftswachstum. Das heißt, man denkt in Quantität und verdrängt damit die Chance, qualitativ neue und höherwertige Organisationsmodelle für unsere Gesellschaft zu entwerfen.«
Empfehlung zum BGE
Buch: ISBN 978-3-430-20108-7 Titel: 1000 € für alle von G.Werner und A.Goehler
Netz: http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/
TV Talk: http://www.youtube.com/watch?v=1-NDoC9ULIM&feature=related
Film: http://www.youtube.com/watch?gl=DE&v=XqJjWe1QeUY
Geschrieben von bookfield
